Zwei Bundeswehrsoldaten aus Bayern wehren sich seit einiger Zeit vehement gegen die Impfpflicht sowie alle staatlichen Corona-Maßnahmen. Nun droht einer von ihnen in einem Video der Bundesregierung und stellt ein Ultimatum.

Polizei und Bundeswehr prüfen den Hintergrund eines im Internet verbreiteten Videos, in dem ein Bundeswehr-Soldat Drohungen gegen den Staat wegen Corona-Maßnahmen ausspricht. "Die Konsequenzen werden bereits geprüft", teilte das Verteidigungsministerium dazu auf Twitter mit. Gleichfalls in der Sache aktiv ist die Polizei Oberbayern.

Das etwa einminütige Video "enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind", erklärte das Verteidigungsministerium weiter. Ein Sprecher bat allerdings um Verständnis, dass aus rechtlichen Gründen zu dem Vorgang vorerst keine näheren Angaben gemacht werden könnten, insbesondere nicht zu den beteiligten Personen.

Soldat stellt Regierung ein Ultimatum

In dem Video, das in sozialen Medien verbreitet wurde, ist ein Mann in Uniform zu sehen, der sich als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt. Er wendet sich insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten für diese Impfung bereits geltende sogenannte Duldungspflicht. Er spricht von einer klaren "Warnung" und setzt der Regierung ein Ultimatum "bis morgen 16 Uhr", ihre diesbezügliche Politik zu ändern. Bis dahin seien die Soldaten "gesprächsbereit", heißt es im Begleittext des Videos.

Das Video wurde vermutlich am frühen Morgen, eine Stunde nach Mitternacht, gepostet. Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger ist daher nicht ganz klar, ob der Mann im Video mit seinem Ultimatum Donnerstag oder Freitag meint, so der Co-Geschäftsführer des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), das unter anderem Desinformation und Radikalisierungstendenzen in sozialen Medien beobachtet. Holnburger geht allerdings von Donnerstag aus.

Auf Twitter kursiert zudem ein Video von Anti-Maßnahmen-Protesten am gestrigen Abend in Rosenheim. Auch dort spricht der Mann, der sich als Oberfeldwebel Oberauer bezeichnet. Sein Ton ist deutlich bedrohlicher. Er spricht von einem "Kampf", dem er sich angeschlossen habe und forderte weitere Soldaten auf, es ihm gleich zu tun. Er droht "Feiglingen und Hochverrätern", man werde sie in "Scherben schlagen" und die Leichen werde man "auf den Feldern verstreuen".

Soldaten bereits zuvor auffällig

Im Internet wurden auch Aufrufe eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird, verbreitet. Auf ihn nimmt auch der angebliche Oberfeldwebel in seinem Video Bezug. Futschik soll unter anderem zu einem "Kampf gegen politische Entscheidungen" aufgerufen haben.

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Die beiden Soldaten sollen unbestätigten Angaben zufolge in Bad Reichenhall und in Euskirchen stationiert sein. Auch soll insbesondere der Soldat, der sich als Oberauer identifiziert, bereits seit einiger Zeit wegen anderer Vorfälle ins Visier von Vorgesetzten und Behörden geraten sein. Diese sollen auch bereits Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben.

Eine offizielle Bestätigung dafür gab es bislang nicht, auch war zunächst nicht ganz klar, ob sich das Ultimatum auf diesen Donnerstag oder den morgigen Silvestertag bezog. Das Polizeipräsidium Oberbayern teilte auf besorgte Anfragen im Internet zunächst lediglich auf Twitter mit: "Die Videos und deren Inhalte sind uns bereits bekannt, unsere zuständigen Kolleginnen und Kollegen haben sich der Sache bereits angenommen."