Bundeswehrreform

Die Wehrpflicht ist ausgesetzt, die Truppenstärke festgelegt und jetzt steht auch die Grobstruktur der Bundeswehr. Das größte Reformprojekt dieser Wahlperiode wird Stück für Stück vorangetrieben. Die Entscheidung über Standortschließungen steht aber noch aus.

Der für Oktober geplanten Entscheidung will Verteidigungsminister de Maizière (CDU) nicht vorgreifen. Doch so viel verrät er: Die Standortschließungen im Rahmen der Bundeswehrreform wird vor allem Norddeutschland betreffen.

Generalinspekteur Wieker nennt erstmals eine Richtgröße für eine Reduzierung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan. So sei ein Abzug von 500 Soldaten durchaus realistisch. Während er die Abzugspläne der USA kritisch sieht, zieht er zur Bundeswehrreform ein positives Fazit.

Ein neuer Minister doktert an einem alten Plan herum: Thomas de Maizière sollte nicht nach dem Motto "Augen zu und durch" handeln, sondern das Stückwerk Bundeswehrreform neu durchdenken. Das Wichtigste dabei: Die Aussetzung der Wehrpflicht gehört in den Müll. von Klaus Schweinsberg

Verteidigungsminister De Maizière will eine leistungsfähige Bundeswehr auf die Beine stellen, die in der Gesellschaft verankert ist. Er sieht bei einer drastisch reduzierten Soldatenzahl mehr internationale Verantwortung auf die Bundeswehr zukommen.

So langsam nimmt die Bundeswehrreform Gestalt an. Für viele Soldaten ergibt sich das Bild einer "intransparenten, ressourcenverschwendenden, ungesteuerten Reformarbeit". In seinem "Schwarzbuch Bundeswehr" schaut Achim Wohlgethan aus Soldatensicht auf das, was mit Deutschlands Armee geschieht oder geschehen soll. Sein Urteil ist niederschmetternd. von Solveig Bach

Kleiner, aber effektiver soll die Bundeswehr der Zukunft sein, wenn es nach Thomas de Maizière geht, der die Eckpunkte der Reform vorgestellt hat. Der richtige Weg und längst überfällig, meint die Presse und findet verhalten lobende Worte für den Verteidigungsminister. Er wird jedoch lang und steinig.

Lange wird um das Konzept gerungen, nun stellt Verteidigungsminister de Maizière die Pläne zur Bundeswehrreform vor. Diese sehen eine radikale Verkleinerung der Truppe vor. De Maizière gesteht zudem große Defizite bei der Bundeswehr ein. Die Reformen in den vergangenen Jahren seien nicht ausreichend gewesen.

Im Rahmen der Bundeswehrreform fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Königshaus, die Infanterie an wenigen Standorten zu konzentrieren. Verteidigungsminister de Maizière will Mittwoch Eckpunkte seiner Reformpläne bekanntgeben. Der Bundeswehrverband hat keine großen Erwartungen.

Die Bundeswehrreform kommt nicht so schnell wie geplant. Verteidigungsminister de Maizière will sich Zeit lassen und in Ruhe Pläne und Standorte prüfen. Eine Entscheidung über die Schließung von Standorten soll erst im Herbst fallen.