Aus der Schmoll-Ecke Auch die Grünen können nicht mehr sagen, was sie wollenDas wird man doch noch sagen dürfen! Nö. Jedenfalls nicht, wenn man Ricarda Lang und Robert Habeck ist. Da wird man unter Einsatz von Misthaufen und Traktoren vom Rednerpult ferngehalten. "Schluss mit reden", fordern irrerweise ausgerechnet jene, die sonst das Ende der Meinungsfreiheit beklagen.17.02.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Dunkle Vergangenheit vergessen Diktator-Schwiegersohn kommt in Indonesien an die MachtPrabowo Subiantos Schwiegervater war Diktator Suharto. Auch ihm werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Doch die dunkle Vergangenheit des Ex-Generals scheint vergessen - aller Voraussicht nach wird er der neue Präsident des drittgrößten Demokratie der Welt. 14.02.2024
Pessimistisch, aber selbstgewiss Umfrage zeigt verzerrte Weltsicht der AfD-WählerImmer mehr Bundesbürger schätzen die AfD als rechtsradikal ein. Drei von vier Befragten sind einer Forsa-Umfrage zufolge ernsthaft besorgt ob der sich abzeichnenden Wahlerfolge der Partei. Besonders aufschlussreich: wie sehr die Wahrnehmung der AfD-Wähler vom Rest der Bevölkerung abweicht.13.02.2024Von Sebastian Huld
"Gewaltbereitschaft ist hoch" Faeser will Kampf gegen Rechtsextremismus stärken2023 erreicht die Zahl der politisch motivierten Straftaten einen neuen Höchststand. Innenministerin Faeser will jetzt "alle Instrumente des Rechtsstaates nutzen", um Rechtsextremismus zu bekämpfen. In Berlin stellt sie ein umfassendes Maßnahmenpaket vor.13.02.2024
Demos gegen rechts - und dann? "Endlich fasst sich jeder an die eigene Nase"Was bleibt im Kampf gegen rechts, wenn die Demos abebben? Es gehe nicht darum, dass nun jeder über ein AfD-Verbot grübelt, sagt Bianca Klose ntv.de. Notwendig seien viele kleine Schritte: sich solidarisch zeigen - oder gegenüber dem rechten Onkel Stellung beziehen. Dafür gibt es verschiedene Strategien.10.02.2024
"Amt für Souveränitätsschutz" EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn einIm Dezember erlässt Budapest ein Gesetz zur Verteidigung der nationalen Souveränität. Danach können Personen und Organisationen, die die Souveränität Ungarns untergraben, strafrechtlich verfolgt werden. Die EU-Kommission sieht darin Verstöße gegen Grundsätze der Demokratie, der freien Meinungsäußerung und der Vereinigungsfreiheit.07.02.2024
Studie ein Warnsignal Viele junge Deutsche misstrauen der RegierungVertrauen in die Demokratie, aber nicht in die Regierungsvertreter: So blickt die Mehrzahl der jungen Menschen in Deutschland laut einer Studie auf die Politik. Experten warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung - und empfehlen gezielte Maßnahmen. 06.02.2024
"Es waren unsere Eltern" Widerstands-Nachfahren warnen vor Demokratie-CrashMehr als 280 Menschen, darunter Nachkommen von NS-Widerstandskämpfern, setzen ein Zeichen gegen ein Schwinden demokratischer Werte. Sie rufen zur Verteidigung der Freiheit auf. 05.02.2024
"Ganz Berlin stoppt die AfD" Hunderttausende ziehen "Brandmauer" gegen rechtsDie bundesweiten Proteste gegen Rechtsextremismus reißen nicht ab - im Gegenteil. Allein in Berlin, Freiburg und Augsburg demonstrieren mehr als 200.000 Menschen. Viele der Demonstranten wenden sich ganz konkret gegen die AfD - und erhoffen sich mehr als einen rein symbolischen Effekt der Demos.03.02.2024
Deutschland-Monitor vorgelegt Jeder fünfte Ostdeutsche fühlt sich abgehängtDie Zahlen sind angesichts des Dauerkrisenmodus wenig überraschend: Die Deutschen sind mit der aktuellen Demokratie unzufrieden. In Ostdeutschland ist das Gefühl des Abgehängtseins doppelt so hoch wie im Westen. Einigkeit besteht dagegen bei den Forderungen an den Staat. 29.01.2024
