Streit um Demokratiegipfel China und Russland werfen USA Spaltung vorMehr als 100 Länder werden von Washington zu einem anstehenden Demokratiegipfel eingeladen. China und Russland sind nicht dabei und zeigen sich verärgert. Die Stimmung ist angespannt. Freude herrscht dagegen in Taiwan.24.11.2021
Moskau will Auflösung Russischer Organisation Memorial droht das EndeRussland unternimmt einen neuen Anlauf, die Menschenrechtsorganisation Memorial zu verbieten. Nach ihren Angaben hat dies die Generalstaatsanwaltschaft beantragt. Hintergrund ist der Vorwurf, gegen das Gesetz über "Ausländische Agenten" verstoßen zu haben.11.11.2021
In Vino Verena Wir müssen unser Ego runterschraubenCorona hat offengelegt, wie gespalten unser Land ist. Debatten übers Impfen, das Klima oder korrektes Gendern tun ihr Übriges. Eine diffuse Angst greift um sich. Unsere Kolumnistin über unsere Gesellschaft und deren Zukunft.23.10.2021Eine Kolumne von Verena Maria Dittrich
Vermeidbare Mängel bei Wahl Bundeswahlleiter prüft Einspruch in BerlinDie CDU kann sich über einen zusätzlichen Platz im Bundestag freuen. Sie bekommt ein Mandat über die Landesliste in Nordrhein-Westfalen. Für den Bundeswahlleiter geht die Arbeit aber noch weiter - er untersucht, ob er Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl in Berliner Wahlkreisen einlegen wird.15.10.2021
Amtlicher Pannen-Wahltag Natürlich muss in Berlin neu gewählt werdenEs ist ein etwas mühsamer Prozess, doch langsam wird den Akteuren klar: Die Summe der Wahlpannen am 26. September in Berlin übersteigt das Maß des Zulässigen. Es hilft nur ein erneuter Urnengang. 14.10.2021Ein Kommentar von Tilman Aretz
Protest gegen Wahlrecht ab 18 "Fridays for Future" legt Wahleinspruch einSie sind die Generation der Zukunft - und fordern jetzt ein Mitbestimmungsrecht. Mithilfe eines Wahleinspruchs wollen Anhänger der "Fridays for Future"-Bewegung gegen die Altersbeschränkung bei der Bundestagswahl vorgehen. Sie liefern gleich mehrere Argumente.13.10.2021
"Werden Demokratie verteidigen" Taiwan lehnt Wiedervereinigung mit China abDie Volksrepublik China bekräftigte jüngst den Wunsch nach einer "friedlichen" Wiedervereinigung mit Taiwan. Von der Insel folgt eine Absage. Man werde sich Druck nicht beugen, betont Taiwans Präsidentin Tsai. Doch die militärischen Drohgebärden des großen Nachbarn werden deutlicher.10.10.2021
BPB-Präsident sieht Zäsur "Ende der Volksparteien ist besiegelt"Die Bundestagswahl ist für den Chef der Bundeszentrale für politische Bildung eine Zäsur in Nachkriegsgeschichte. Thomas Krüger hält unter anderem die Personalisierung für unaufhaltsam. Zugleich sei es ein Gewinn, dass viele Parteien im Bundestag vertreten sind.04.10.2021
Klare Worte zum Tag der Einheit Merkel: "Da wird die Demokratie angegriffen"Am Tag der deutschen Einheit warnt Bundeskanzlerin Merkel vor "Verrohung und Radikalisierung" innerhalb der Gesellschaft. Sie fordert dazu auf, sich immer wieder gemeinsam für Demokratie einzusetzen. Am Ende ihrer Rede erhält sie Standing Ovations.03.10.2021
Merkel mahnt Präsidenten Tunesien wird erstmals von Frau regiertIn einem medial inszenierten Schritt stellt Tunesiens Präsident Saied eine neue Regierungschefin für sein Land vor. Die Universitätsdozentin Bouden soll "in den nächsten Stunden oder Tagen" ein neues Kabinett präsentieren. Ihre Machtbefugnisse sind derweil nur eingeschränkt.29.09.2021
