Politik

BPB-Präsident sieht Zäsur "Ende der Volksparteien ist besiegelt"

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Im neuen Bundestag sitzen acht Parteien.

(Foto: picture alliance / blickwinkel/S. Ziese)

Die Bundestagswahl ist für den Chef der Bundeszentrale für politische Bildung eine Zäsur in Nachkriegsgeschichte. Thomas Krüger hält unter anderem die Personalisierung für unaufhaltsam. Zugleich sei es ein Gewinn, dass viele Parteien im Bundestag vertreten sind.

Die Ära der Volksparteien ist aus Sicht des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, absehbar beendet. "Die Bundestagswahl ist eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Denn das Ende der Volksparteien ist besiegelt."

Bei der Wahl vor einer Woche hatte die SPD zwar gewonnen, aber nur mit 25,7 Prozent. Die Union war auf 24,1 Prozent gefallen. Bis 2005 hatten beide Volksparteien stets an die 30 Prozent oder auch weitaus mehr erreicht. Danach war schon die SPD bis an die 20-Grad-Marke gesunken, nun ist auch die Union eingebrochen.

"Und die Personalisierung ist unaufhaltsam", sagte Krüger weiter. "Das bedeutet: Parteien dürfen nicht ideologisch agieren, sondern müssen nach Vernunftkriterien und auf Zeit vorgehen." Aus seiner Sicht kann es auch "ein Gewinn sein, wenn sich ein breiteres Parteiensystem herausbildet", wie er erklärte.

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Seit dem Bundestagseinzug der AfD 2017 umfasst das Parlament sieben Parteien. Mit dem Einzug des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) mit einem Abgeordneten sind nun gar acht Parteien im Bundestag vertreten. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen ist als Partei der nationalen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde ausgeschlossen. Bis zum Einzug der Grünen 1983 hatte es - bis auf die Anfangsjahre - dort nur CDU/CSU, SPD und FDP gegeben.

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Krüger ist SPD-Mitglied. Anfang der 90er Jahre war er Familien- und Jugendsenator in Berlin. Von 1994 bis 1998 saß er im Bundestag. Seit 1995 ist er Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks. Im Jahr 2000 wurde er zudem Präsident der Bundeszentrale für politischen Bildung.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

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