Ullrich im "ntv Frühstart""Sport und Politik gehören zusammen"Bereits bei den Sommerspielen 2008 wurde kritisch über die Menschenrechtslage im Gastgeberland China debattiert. Nun richtet Peking erneut die Spiele aus. Sport-Politiker Ullrich beklagt, dass die Diskussionen keine Folgen haben. Und auch den Reiseverzicht deutscher Politiker hält er für ein Problem.04.02.2022
"Immer enthemmterer Kurs"Meuthen wirft AfD sektenartiges Verhalten vorInnerhalb der AfD gewinnen radikale Kräfte immer mehr die Oberhand. Für Jörg Meuthen ist das offenbar lange Zeit kein Problem. Nach seinem Austritt holt der Ex-Parteichef zum Rundumschlag aus: Durch die zunehmende Radikalisierung befördere sich die AfD ins politische Abseits.29.01.2022
Steinmeier appelliert an Bürger"Das beleidigt uns alle!"Bundespräsident Steinmeier ruft angesichts eines sich radikalisierenden Teils der Corona-Proteste zum lauten Widerspruch auf. Man dürfe nicht schweigen, wenn "Extremisten die Axt ans demokratische Urvertrauen legen". Er befürchtet, dass diese Angriffe mit dem Ende der Pandemie nicht aufhören werden.19.01.2022
Sexistische KampagnenVernichtende Gerüchte zielen auf mächtige FrauenBrigitte Macron soll als Mann geboren worden sein - nur eine von zahlreichen Falschmeldungen, die in Online-Netzwerken viral gehen. Besonders betroffen sind Verfechterinnen der Gleichstellung. Die sexistischen Desinformationskampagnen können Karrieren völlig zerstören.08.01.2022
Nach Treffen mit PelosiBaerbock ruft zum Schutz von Demokratie aufEin Jahr nach dem Angriff aufs US-Kapitol trifft Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in den USA auch auf die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi. Demokratie falle nicht vom Himmel, betont sie nach dem Gespräch als eine der Lehren aus den Geschehnissen.06.01.2022
Check für Brandenburger BeamteStübgen will Verfassungstreue überprüfenIm Rahmen eines Aktionsplans gegen Rechtsextremismus und Hass plant Brandenburgs Innenminister Stübgen, Beamte vor der Einstellung künftig auf deren Verfassungstreue zu überprüfen. Unumstritten ist das Vorhaben jedoch nicht, etwa aus Sorge um den Datenschutz und den Eingriff in die Grundrechte.01.01.2022
Prozess um Tiananmen-MahnwacheHongkonger Gericht verurteilt Jimmy LaiRichter bestrafen wegen einer Tiananmen-Mahnwache in Hongkong mehr als zwei Dutzend pro-demokratische Politiker und Aktivisten - als einen der letzten nun den Medienunternehmer Jimmy Lai. Er hatte die Vorwürfe mit zwei Mitstreiterinnen gerichtlich angefochten.09.12.2021
Kreml will Organisation auflösenProzess gegen Memorial beginnt in MoskauDie russische Organisation Memorial setzt sich für Menschenrechte und die Aufarbeitung kommunistischen Terrors ein. Nun beginnt am Obersten Gerichtshof in Moskau ein Prozess, der zur Auflösung des Netzwerks führen könnte. Sowohl in Russland als auch international wird deshalb Kritik laut.25.11.2021
Streit um DemokratiegipfelChina und Russland werfen USA Spaltung vorMehr als 100 Länder werden von Washington zu einem anstehenden Demokratiegipfel eingeladen. China und Russland sind nicht dabei und zeigen sich verärgert. Die Stimmung ist angespannt. Freude herrscht dagegen in Taiwan.24.11.2021
Moskau will AuflösungRussischer Organisation Memorial droht das EndeRussland unternimmt einen neuen Anlauf, die Menschenrechtsorganisation Memorial zu verbieten. Nach ihren Angaben hat dies die Generalstaatsanwaltschaft beantragt. Hintergrund ist der Vorwurf, gegen das Gesetz über "Ausländische Agenten" verstoßen zu haben.11.11.2021
