Feierstunde im Bundestag Bas: Notwendigkeit des Kompromisses wieder bewusst machenZu Beginn der Sitzungswoche erinnert der Deutsche Bundestag an seine erste Sitzung vor 75 Jahren. Parlamentspräsidentin Bas wirbt für die politische Auseinandersetzung im Plenum und Engagement der Bürger. Bei der Rede einer Historikerin hat die AfD Mühe, an sich zu halten.10.09.2024
Wachsende Zweifel an Demokratie Wer Ostdeutsche zu Opfern verklärt, stärkt die ExtremistenDas Wahlergebnis in Sachsen und Thüringen zeugt von einem tiefen Misstrauen in das demokratische System. Das passt nicht zu den Lebensverhältnissen, auch nicht im Osten. Statt dem klar zu widersprechen, befeuert auch die politische Mitte Zukunftsangst und falsche Erwartungen. Das kann nur schiefgehen.02.09.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Thüringen und Sachsen in Gefahr So könnte die erstarkte AfD die Demokratie untergrabenIn Thüringen geht die AfD als klarer Wahlsieger hervor, in Sachsen landet die Partei auf Platz zwei. Für demokratische Institutionen ist dieser enorme Machtzuwachs der Rechten brandgefährlich, wie Forscher verdeutlichen. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.02.09.2024Von Sarah Platz
Thüringen und Sachsen gefährdet Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnte Die Umfragen zeigen: Die AfD dürfte ihren Einfluss bei den anstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen deutlich ausbauen. Für demokratische Institutionen ist das brandgefährlich, wie eine Forschungsgruppe verdeutlicht. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken.31.08.2024Von Sarah Platz
DDR-Historiker im Interview "Die Russlandnähe der Ostdeutschen ist Kokolores""Zwei Drittel der Ostdeutschen haben ein Problem mit Demokratie und Freiheit", sagt Ilko-Sascha Kowalczuk im Gespräch mit ntv.de. In seinem Buch "Freiheitsschock" sucht der Historiker Erklärungen für die politische Stimmung im Osten - und räumt mit dem "Märchen" vom "revolutionären Völkchen" im Osten auf.25.08.2024
Rechtsnationalist gescheitert Christdemokrat Prévot soll Koalition in Belgien schmiedenAnfang Juni wird in Belgien gewählt - und eine stabile Regierung ist nicht absehbar. Allerdings ist die Koalitionsfindung traditionell kompliziert. König Philippe beauftragt nun den nächsten Spitzenpolitiker, die Chancen auszuloten.23.08.2024
Wieduwilt über die Ost-Wahlen Die Populisten kommen! So werden wir sie wieder losDer Osten wählt und der Westen zittert: Thüringen, Sachsen und Brandenburg scheinen fest in der Hand von BSW und AfD zu sein. Doch es gibt Lösungen.23.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Aggressive Aktivitäten USA: Iran für Hackerattacken auf Wahlkampfteams verantwortlichDie Wahlkampfteams von Demokraten und Republikanern werden nach eigenem Bekunden Opfer von Hackerangriffen. Mehrere Behörden teilen nun mit, dass sie ein konkretes Land als Ausgangspunkt sehen. Auf die Herkunft eines kursierenden Dossiers über Trumps Vize-Anwärter gehen sie derweil nicht ein.20.08.2024
Grundgesetz wird geändert Ampel und Union wollen Verfassungsgericht stärkenDie Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Polen zeigt, welche Möglichkeiten es gibt, ins Justizsystem einzugreifen. Um das deutsche Verfassungsgericht davor zu schützen, wollen die Ampel und die Union das Grundgesetz ändern.23.07.2024
Aber offen für Big Tech Harris sieht KI als "existenzielle" BedrohungNach dem Verzicht von US-Präsident Biden könnte Vizepräsidentin Kamala Harris Präsidentschaftskandidatin der Demokraten werden. Lange waren sie und ihre Positionen kaum sichtbar. Das dürfte sich nun ändern. Zu wirtschaftspolitischen Themen hat Harris sich klar positioniert. Ein Überblick.22.07.2024
