Grüne Künast zu Vertrauensfrage "Sollen wir mit Nein stimmen? Geht nicht"Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat schon die Vertrauensfrage von Gerhard Schröder 2005 im Bundestag erlebt. Dass heute das Ampel-Dasein formell endet, empfindet sie als Erleichterung. Scholz könne ihre Partei weder Vertrauen noch Misstrauen aussprechen.16.12.2024
Eine Chronologie Die Ampel - hoffnungsvoll gestartet, grandios gescheitertEtwas mehr als drei Jahre regiert Scholz als Bundeskanzler an der Spitze einer Ampel-Koalition. Die schwierige Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP hat sein Bild in der Öffentlichkeit nachhaltig geprägt. Ein Überblick über entscheidende Momente aus seiner Kanzlerschaft.16.12.2024
Wichtige Fragen und Antworten So läuft die Vertrauensfrage im Bundestag abMit der Vertrauensfrage will Kanzler Scholz den Weg für Neuwahlen frei machen. Dazu muss er die Abstimmung im Bundestag verlieren. Das wird aller Voraussicht nach passieren. Was aber passiert im Fall, dass Abgeordnete doch anders abstimmen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.16.12.2024
Am Ende stehe "eine Zwei vorne" Merz erwartet weiteres Aufholen der SPD im WahlkampfDass die SPD in Umfragen momentan zulegt, überrascht CDU-Chef Merz nicht. Er rechnet mit einem noch weiteren Wachstum in der Wählergunst. Die Union sei dadurch jedoch keineswegs gefährdet. Ihr Wählerpotenzial liege deutlich höher, so Merz. 16.12.2024
Scholz macht Platz für Neuwahl "Jede Vertrauensfrage ist historisch - diese ist einzigartig"Bundeskanzler Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage, um so Neuwahlen zu ermöglichen. Der politische Publizist Albrecht von Lucke ordnet den Vorgang bei ntv.de ein - und warnt: "Die nächsten vier Jahre werden entscheidend für die Stabilisierung unseres demokratischen Systems."16.12.2024
Bereits in drei Fällen Wann die Vertrauensfrage zu Neuwahlen führteOlaf Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage. In der Geschichte der Bundesrepublik griffen Bundeskanzler bislang fünfmal zu diesem machtpolitischen Instrument. In drei Fällen führte sie gewollt zu Neuwahlen.16.12.2024
Mit nur 13 Prozent eine Chance? Habeck will "mit Haut und Haaren" ins KanzleramtTrotz aktuell ernüchternder Umfragewerte will Habeck unbedingt ins Kanzleramt einziehen. Seine "gewachsene Erfahrung" spreche für ihn, befindet der Grünen-Politiker. Den Job des Vizekanzlers wolle er nicht noch einmal antreten.15.12.2024
Für Mehrarbeit im Bundestag CDU-Politiker verklagt die Bundesrepublik auf mehr GeldDer eigentliche Vorsitzende eines Bundestagsausschusses wird abgewählt. Sein Stellvertreter Heribert Hirte übernimmt die Aufgabe. Doch mehr Geld gibt es dafür nicht. Das will der CDU-Politiker nicht hinnehmen - und zieht vor Gericht.14.12.2024
BSW gründet vorletzten Verband Scholz will nicht mit Wagenknecht-Bündnis zusammenarbeitenOlaf Scholz wird in Brandenburg zum Spitzenkandidaten der SPD gewählt. Er gibt sich sogleich siegessicher und schließt eifrig Koalitionspartnerschaften aus. Mit dem BSW sieht er seine Partei nicht kooperieren. Bei der CDU hat der Kanzler ebenso Bedenken.14.12.2024
Vorwürfe gegen Abgeordneten Grünen-Politiker Gelbhaar zieht Bundestags-Kandidatur zurückWährend die Grünen in Berlin ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen, fehlt ein langjähriger Abgeordneter. Stefan Gelbhaar zieht seine Kandidatur im letzten Moment zurück. Gegen den Politiker werden schwerwiegende Vorwürfe erhoben.14.12.2024
