Halbzeit nach zwei Jahren im Amt Ist Olaf Scholz noch der Richtige?Auf den Tag zwei Jahre ist Olaf Scholz an diesem Freitag Bundeskanzler und die Lage ist desaströs, nicht nur für die Ampelkoalition. Auch das Ansehen des Kanzlers sinkt. Die Menschen machen die Krise der Regierung zunehmend an deren Chef fest. Der muss sich fragen, warum er weitermachen will.07.12.2023Von Sebastian Huld
Längster Abschwung seit 2008 Industrie kommt nicht in Schwung - Rezession wahrscheinlicherHohe Energiepreise und eine schwache Weltkonjunktur haben die deutschen Industriebetriebe fest im Würgegriff. Im Oktober sank die Produktion zum fünften Mal in Folge. Das hatte es zuletzt in der Finanzkrise gegeben. Ökonomen erwarten keine rasche Wende.07.12.2023
Für alle geeignet? Heizen mit Scheitholz und Pellets: Das sollten Sie abwägenMit Pellets oder Scheitholz zu heizen ist umstritten. Dennoch sind Holzöfen sehr beliebt. Um damit weitgehend klimafreundlich zu heizen, gibt es einige Dinge zu bedenken.04.12.2023
"Zeit der Tabus ist vorbei" CDU: Ampel soll "Sozialgeschenke" zurücknehmenDie Bundesregierung steckt in einer Haushaltskrise. Entsprechend fordert der Wirtschaftsrat der CDU Einsparungen - vor allem im Sozialbereich. Denn die wahren Ursachen der Finanzprobleme lägen im Bürgergeld und der Kindergrundsicherung. Auch die Energiepolitik stößt in dem Verein auf Kritik.29.11.2023
Reizthema Energiepreisbremse Klingbeil greift "einseitig verkündenden" Lindner anDass Finanzminister Lindner das Ende staatlicher Preisbremsen für Strom und Gas um drei Monate vorzieht, verärgert SPD-Chef Klingbeil. Er hält dem FDP-Vorsitzenden vor, sich nicht wie abgesprochen innerhalb der Regierung über diesen Schritt beraten zu haben.27.11.2023
Energiepreisbremsen vor dem Aus? Grüne und SPD widersprechen LindnerAls Finanzminister Lindner das vorzeitige Ende der Energiepreisbremsen zum Jahresende verkündet, hat er offenbar noch nicht das Placet seiner Regierungspartner. So sehen Grünen-Chefin Lang und SPD-Generalsekretär Kühnert das einige Monate frühere Auslaufen keineswegs als beschlossene Sache an.25.11.2023
Von Nordafrika bis Bayern Scholz und Meloni planen gemeinsame Wasserstoff-Pipeline Italien und Deutschland wollen eine Wasserstoff-Pipeline von Nordafrika bis Bayern bauen. Scholz und Meloni unterzeichnen das Vorhaben am Rande ihres Treffens in Berlin. Migrationsfragen werden in dem gemeinsamen Abkommen mit Afrika hingegen weniger behandelt. 22.11.2023
Folgen des Haushaltsurteils Finanzministerium sperrt Krisenfonds WSF - und schließt ihnInfolge des Karlsruher Urteils stoppt das Finanzministerium die Ausgaben aus dem Energiepreisbremsen-Topf. Alle weiteren Aufwendungen für das laufende Jahr würden gesperrt, heißt es in einem Schreiben. Laut einem Bericht soll der Fonds zum Jahresende ganz geschlossen werden - früher als geplant.21.11.2023
Normenkontrollrat fällt Urteil Deutschland ist so bürokratisch wie nieDie Ampelkoalition tritt 2021 als selbsternannte Fortschritts-Koalition an. Ein wesentliches Vorhaben ist der Abbau von Bürokratie. So sollen zahlreiche Vorhaben deutlich schneller vorankommen. Der Normenkontrollrat kommt allerdings zu einem vernichtenden Urteil über das bisher Erreichte.20.11.2023
Haushaltsurteil zum Trotz Bund hält an teurem Kauf von Netzbetreiber Tennet festDas Bundesverfassungsgericht fährt der Bundesregierung mit seinem Haushaltsurteil in die Parade. Im Klimafonds fehlen plötzlich 60 Milliarden Euro. Gleichzeitig möchte der Bund für viel Geld bei den deutschen Netzbetreibern einsteigen und für die Energiewende umbauen. Dabei bleibt es.19.11.2023