Familienministerium

In ihrem ersten Fernsehinterview spricht die neue Bundesfamilienministerin über ihr größtes Vorhaben: die Kindergrundsicherung. Es müsse eine deutliche "materielle Verbesserung" für Kinder und Familien geben, sagt sie im "Frühstart" bei ntv.

Deutschland hat eine neue Familienministerin: Lisa Paus übernimmt das Amt von Anne Spiegel. Bundespräsident Steinmeier zeigt Respekt für den Rücktritt der Grünen-Politikerin, die über ihren Umgang mit der Flut im Ahrtal stolperte. Er wünscht sich eine Debatte über die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie.

"Bei Finanzfragen macht niemand Lisa was vor", heißt es über die designierte Familienministerin. Ihr Fachwissen wird Paus auch für ihre neue Aufgabe brauchen: Die geplante Kindergrundsicherung gilt als komplexes Projekt, das mehrere Ressorts betrifft.

Mit Lisa Paus zaubern die Grünen eine Überraschung für die Nachfolge von Anne Spiegel aus dem Hut. Die kommende Bundesfamilienministerin ist zwar fachfremd, aber nicht ohne Erfahrung - und verhindert einen Flügelstreit. Von Sebastian Huld

Neue Familienministerin und damit Nachfolgerin von Anne Spiegel wird die Berliner Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus. Die 53-Jährige wird dem linken Parteiflügel zugerechnet und stammt aus Nordrhein-Westfalen.

Nach dem ersten Abgang der Ampel-Regierung eruieren die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour die Nachfolge der zurückgetretenen Anne Spiegel. Fest steht für die Grünen, dass das Bundesfamilienministerium wieder eine Frau leiten soll. Einige Namen werden bereits gehandelt.

• Video Ampel will Spiegel-Nachfolgerin noch vor Ostern

Anne Spiegels Karriere verlief in den vergangenen Jahren steil. Mit ihrem Herzensthema Familie überzeugte sie - auch zuletzt durch ihre Offenheit. Vor der Flut wäre sie besser beraten gewesen, sich politisch auf dieses Thema zu fokussieren. Die Übernahme zweier Ministerien war der Anfang vom Ende.

Am späten Sonntagabend entschuldigt sich Familienministerin Spiegel dafür, zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den Urlaub gefahren zu sein. Laut einem Medienbericht tat sie das gegen den Willen des Vorstands und prominenter Grünen-Vertreter.

Emotional aufgeladen, aber in Form und Inhalt nicht überzeugend bittet Bundesfamilienministerin Spiegel am Sonntagabend um Entschuldigung für ihren Urlaub kurz nach der Ahrtal-Flut. Ihr Auftritt muss auch bei denen Zweifel wecken, die einen Rücktritt der 41-Jährigen bisher für überzogen gehalten haben. Ein Kommentar von Sebastian Huld

• Video Von Lucke: Spiegel-Entschuldigung "historisch einmaliges Dokument"

Sichtlich angeschlagen tritt Familienministerin Spiegel vor die Presse, um ihren Urlaub nach der Flutkatastrophe zu erklären. Zu Forderungen nach ihrem Rücktritt äußert sie sich nicht. Angeblich wurde ihr im Vorfeld auch aus den eigenen Reihen nahegelegt, ihr Amt zur Verfügung zu stellen.

• Video Von Lucke: Spiegel-Entschuldigung "historisch einmaliges Dokument"

In einem überraschend privaten Statement nimmt Familienministerin Spiegel Stellung zu ihrem in die Kritik geratenen Frankreich-Urlaub. Wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 war die damalige Umweltministerin vier Wochen verreist. Jetzt entschuldigt sie sich.

Transgeschlechtliche Menschen in Deutschland müssen langwierige Verfahren über sich ergehen lassen, um ihren Personenstand im Pass ändern zu dürfen. Dass eine Reform des eingestaubten Transsexuellengesetz erforderlich ist, wird schon seit Jahren diskutiert. Nun will der Queer-Beauftragte Fakten schaffen.

Justiz- und Familienministerium wollen gleich zu Beginn der Legislatur Beschlüsse des Koalitionsvertrags abhaken: Sowohl bei der Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen als auch bei der Reform des staatlichen Umgangs mit Transsexuellen soll es jetzt schnell gehen.

Die neue Bundesfamilienministerin berichtet im "ntv Frühstart" von einem großen Zuspruch bei den Kinderimpfungen. Eine Debatte, diese verpflichtend zu machen, käme aus Sicht von Anne Spiegel aber "verfrüht".

• Video Bundesfamilienministerin Spiegel im "ntv Frühstart"

Eine neue Studie verdeutlicht, wie verbreitet Altersarmut in Deutschland ist. Von den Menschen, die in Armut leben, ist der Anteil der Hochbetagten überdurchschnittlich. Auch zeigt sich innerhalb dieser Gruppe nochmal eine große Lücke beim Einkommen von Männern und Frauen.