Hochzeit auf SyltChristian Lindner und Franca Lehfeldt sagen JaStartschuss geglückt: Auf der Nordseeinsel Sylt geben sich Finanzminister Christian Lindner und die Journalistin Franca Lehfeldt das Ja-Wort. Bis Samstag sollen die Feierlichkeiten dauern. Erwartet werden prominente Gäste, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. 07.07.2022
Ampel zittert um Ataman-MehrheitLindners Hochzeit kostet eine StimmeAn diesem Donnerstag wählt der Bundestag eine neue Antidiskriminierungsbeauftragte. Um die von den Grünen vorgeschlagene Kandidatin Ferda Ataman gibt es eine Kontroverse. Die Corona-Sommerwelle könnte den Ausgang der Abstimmung knapp machen.07.07.2022Von Hubertus Volmer
Der Denglische PatientNachdenken first, Englisch second!Die FDP will (mal wieder) Englisch zur zweiten Verwaltungssprache machen. Der Vorschlag ist gut, weil er zeitgemäß ist und sogar überfällig. Bleibt die Frage, ob er sich mit unseren Ämtern - und mit dieser FDP - realisieren lässt.05.07.2022Eine Kolumne von Peter Littger
Wegen hoher GaspreiseSPD-Fraktionsvize will Kündigungsstopp für MieterWeil erste Wohnungsunternehmen die gestiegenen Energiekosten auf ihre Mieter umlegen, sieht die SPD Handlungsbedarf. Wer seine Miete nicht mehr zahlen könne, dürfe nicht einfach rausgeworfen werden, fordert Fraktionsvize Hubertz. Auch Generalsekretär Kühnert mahnt zum Handeln.05.07.2022
Wahlrechtsreform bis JahresendeAmpel will XXL-Parlament schrumpfenSeit Jahren wächst der Bundestag mit jeder Wahl um mehrere Sitze - und platzt mit aktuell 736 Sitzen aus allen Nähten. Die Ampel-Koalition will dem Anwachsen nun ein Ende bereiten und will das Wahlrecht anpassen. Die Union ist davon wenig begeistert. 05.07.2022
FDP-Idee ist "wenig zielführend"Beamtenbund will keine zweite AmtsspracheAus den Reihen der FDP kommt die Forderung, Englisch als zweite Amtssprache einzuführen. Damit will die Partei ausländischen Fachkräften die Zuwanderung erleichtern. Vom deutschen Beamtenbund bekommen die Liberalen für ihre Forderung eine klare Absage.05.07.2022
Länder sollen selbst entscheidenKubicki will Quarantäne auf drei Tage verkürzenDie Sorge vor einer Corona-Herbstwelle teilt Wolfgang Kubicki nicht. Der FDP-Vize warnt vor Panikmache und ruft die Bundesländer dazu auf, die Quarantänedauer zu verkürzen. Einen erneuten Lockdown oder Schulschließungen schließt der Liberale aus.04.07.2022
FDP für bessere IntegrationEnglisch soll zweite Sprache in Behörden werdenDer Fachkräftemangel beschäftigt die Bundesregierung. Ein neues Zuwanderungsgesetz soll Abhilfe schaffen und ausländische Arbeitskräfte ins Land holen. Die FDP will zudem eine weitere bürokratische Hürde abschaffen und deutsche Behörden zweisprachig aufstellen.04.07.2022
"Nur zweistündiges Treffen"Spahn zweifelt an Scholz' Einmalzahlung-AktionZum Wochenauftakt versammelt Bundeskanzler Scholz Arbeitgeber, Gewerkschaften und Experten im Kanzleramt um sich. Die Bundesregierung will alle auf gemeinsame Ziele im Kampf für den sozialen Frieden einschwören. Unions-Fraktionsvize Spahn äußert große Skepsis.04.07.2022
Konzept für Corona-HerbstJustizminister will Maskenpflicht wieder ermöglichenDie Infektionszahlen steigen und im Herbst könnte die Lage noch schlimmer werden. Justizminister Buschmann will deshalb schon bald ein Konzept für ein neues Infektionsschutzgesetz vorlegen. Dabei dürfte die Maske "sicher eine Rolle spielen". Andere Maßnahmen schließt der FDP-Politiker dagegen aus.03.07.2022
