"Nicht nur Angstmacherei"KI-Experte fürchtet Übernahme durch MaschinenErneut warnt der ehemalige KI-Entwickler Hinton vor den Gefahren durch künstliche Intelligenz. Man müsse den Menschen klarmachen, dass es sich bei dieser Entwicklung nicht um Science-Fiction handele, mahnt der sogenannte KI-"Godfather". Und drängt die Politik zu mehr Kontrolle.29.06.2023
Anbau und Konsum im PrivatenLuxemburg beschließt neues Cannabis-GesetzVier Cannabis-Pflanzen dürfen Haushalte in Luxemburg künftig aufziehen. Auch den Konsum im Privaten erlaubt ein neues Gesetz. Damit sollen insbesondere Verbraucher geschützt und der Drogenhandel bekämpft werden. Die Regierung plant außerdem noch einen weiteren Schritt.28.06.2023
Verbraucher aufgepasstDas ändert sich im JuliDie Renten steigen erneut deutlich, der Beitrag zur Pflegeversicherung wird erhöht, beim Bürgergeld gibt es neue Regelungen, das E-Rezept geht wohl an den Start und die Maestro-Funktion bei Girokarten fällt weg. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat. 28.06.2023Von Axel Witte
Kritik von Union und AfDAmpel verabschiedet FachkräfteeinwanderungsgesetzEs soll dazu beitragen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz wird von den Ampelparteien im Bundestag verabschiedet. Nun sollen qualifizierte Arbeitnehmer leichter nach Deutschland einwandern und Geflüchtete schneller eine Arbeitserlaubnis erhalten können.23.06.2023
"Überfordert nicht nur Bürger"Mehrere Landesminister stellen sich gegen das HeizungsgesetzNach etlichen Verhandlungsrunden soll das Gebäudeenergiegesetz vor der Sommerpause kommen. Doch noch immer sind viele Fragen ungeklärt, auch formal lässt der Entwurf zu wünschen übrig. Sieben Landesminister von CDU, CSU und FDP kritisieren das "geplante Hauruckverfahren" und plädieren für mehr Zeit.22.06.2023
Politische Realität vs. GesetzHabeck rüffelt Verkehrssektor wegen KlimaschutzDie politische Realität und das bisherige Klimaschutzgesetz sind laut Wirtschaftsminister Habeck zwei verschiedene Dinge. Vor allem der Verkehrssektor verfehlt die Ziele zur CO2-Einsparung. Die Reform des Gesetzes verteidigt er: Auch mit der Neufassung bleibe das Ressort von FDP-Mann Wissing politisch in der Pflicht.15.06.2023
"Klare Botschaft an übrige Welt"EU-Parlament will mit "AI Act" die KI bändigenMit dem sogenannten "AI Act" macht sich die EU zum Vorreiter bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz. Je nach Risikoklasse soll es unterschiedliche Aufgaben zu erfüllen geben. Bis zur vollständigen Umsetzung der Vorgaben will die EU Unternehmen zur Selbstkontrolle verpflichten.14.06.2023
Gummiparagraf im StrafrechtGeht der Staat bei der Letzten Generation zu weit?Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts auf eine kriminelle Vereinigung. Damit fährt sie das ganz große Geschütz des Staates auf - und stellt die Aktivisten auf eine Stufe mit Drogenbossen und Schlägertrupps.03.06.2023Von Sarah Platz
Verbraucher aufgepasstDas ändert sich im Juni Für Familien mit niedrigeren und mittleren Einkommen startet ein neues Bauförderprogramm, für junge Leute gibt es einen Kulturpass, die Bahn muss bei Verspätungen nicht mehr in jedem Fall eine Entschädigung zahlen. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat. 31.05.2023Von Axel Witte
Wie raus aus dem Streit?Habeck lädt Ampel-Vertreter zum HeizungsgipfelEs gibt kaum eine Partei oder einen Verband, der beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen fordert. Über ausreichend Vorschläge muss sich Wirtschaftsminister Habeck nicht beschweren, eher über die Einigkeit in der Koalition. Mit Ampel-Vertretern will er deshalb über das Gesetz sprechen.30.05.2023
