Muppet-Show von Partei-GrandenFDP versucht's mit Selbstironie und alten SchwerpunktenIn diesem Jahr stehen wegweisende Landtagswahlen an. Beim Dreikönigstreffen stimmt sich die FDP auf den politischen Überlebenskampf ein - mit bekannten Positionen zur "Regulierungswut" und einem neuen Schwerpunkt beim Thema Bildung. Zwei Urgesteine der Liberalen nehmen sich gegenseitig aufs Korn.06.01.2026
Bis zu 24 Stockschläge Online-Betrüger in Singapur erhalten jetzt PrügelstrafeBetrug über das Internet oder Telefon verursacht in Singapur einen Milliardenschaden. Nun greift der Gesetzgeber hart durch: Scammern droht künftig nicht nur Gefängnis, sondern auch körperliche Züchtigung. Sogar Komplizen müssen mit Stockschlägen rechnen.30.12.2025
Angehörige vermuten VertuschungNetanjahu blockiert unabhängige Untersuchung zum Hamas-AngriffDas Hamas-Massaker vom 7. Oktober war der schlimmste Angriff auf Juden seit dem Holocaust. Angehörige fordern umfassende Aufklärung. Nun genehmigt Israels Premier Netanjahu eine von der Regierung kontrollierte Untersuchungskommission - das stößt auf breite Kritik.22.12.2025
Über Luftballons eingeatmetLachgas-Verbot für Kinder und Jugendliche abgesegnetMinderjährige, die Lachgas konsumieren, riskieren bleibende Schäden des Nervensystems. Trotzdem kursiert es als Partydroge. Jetzt billigt der Bundesrat ein Gesetz dagegen und beschließt strikte Regeln für eine weitere Chemikalie.19.12.2025
Bundesrat gibt grünes LichtNeuer Wehrdienst kann startenMit dem neuen Wehrdienst erhalten künftig alle 18-Jährigen einen Fragebogen zur Eignung für die Bundeswehr. Der Bundesrat billigt nun das entsprechende Gesetz, das zumindest vorerst auf Freiwilligkeit setzt. 19.12.2025
Start zum JahreswechselBundesrat stimmt Rentenpaket zu Lange ringt die schwarz-rote Koalition um ihre Rentenpläne. Nun machen die Bundesländer den Weg für das Gesetz frei. Es umfasst unter anderem die sogenannte Haltelinie für das Rentenniveau und eine erweiterte Mütterrente. 19.12.2025
Reform geht durch KabinettApotheken sollen Patienten breiter versorgen dürfenApotheken werden immer wichtiger - nicht nur beim Abholen von Medikamenten. Nun plant die Regierung, mehr Angebote für Patienten zu schaffen. Neben der Reform entstehen bereits Alternativen zur klassischen Apotheke. Hier die Änderungen und Neuregelungen.17.12.2025
Zeit der Dauerverfahren beendenKabinett beschließt Tempo bei InfrastrukturprojektenGroße Bauprojekte nehmen hierzulande Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, in Anspruch. Das soll sich erheblich ändern. Die Bundesregierung will mit einer Reihe von Änderungen bestehender Vorschriften künftig erheblich Zeit sparen - und damit Kosten.17.12.2025
Bei grenzüberschreitenden FällenKabinett verbessert Schutz vor EinschüchterungsklagenJournalisten oder Aktivisten haben oft mit Klagen zu kämpfen. Mitunter geht es weniger um den Erfolg der Klage, sondern darum, die Betroffenen abzuschrecken. Solche Schikane-Klagen sollen rechtlich künftig besser verhindert werden.10.12.2025
Streit um ProduktfälschungenFalsche Carbonara im EU-Supermarkt bringt Italien auf die PalmeEine vermeintlich italienische Sauce im EU-Parlament sorgt für Streit. Italien kritisiert sie als irreführend etikettiert. Agrarminister Francesco Lollobrigida fordert Konsequenzen. Eine Entscheidung der Unesco könnte die Debatte beeinflussen.07.12.2025Von Caroline Amme
