Kampf gegen grassierende GewaltSchweden bestraft Gangmitglieder doppelt so hartIm Kampf gegen brutale Gangs greift die Regierung in Stockholm hart durch. Für Verbrechen, die im Zusammenhang mit Gangs stehen, gilt ab sofort ein höheres Strafmaß. Auch Minderjährige sind von der Regelung betroffen.01.08.2026
"Versteht kein Mensch"CSD-Anschlag entfacht Debatte über mögliches BehördenversagenDer Anschlag auf den CSD in Berlin wurde offenbar nicht von einem Täter durchgeführt, der sich still und heimlich radikalisiert hat. Möglicherweise hat er die Tat trotz vieler Hinweise bei den Behörden auf seine Gefährlichkeit begangen. Von Experten gibt es scharfe Kritik.26.07.2026
Ab kommendem JahrEngland schränkt Verkauf von Energydrinks einMediziner warnen schon lange eindringlich vor dem regelmäßigen Konsum von Energydrinks. Besonders für Heranwachsende bergen die hochkoffeinhaltigen Getränke gesundheitliche Risiken. In England sollen Kinder mit einem neuen Gesetz geschützt werden. 17.07.2026
Kabinett beschließt GesetzArztüberweisung auf Papier soll bald Geschichte seinWer von einem Hausarzt zu einem Facharzt überwiesen wird, bekommt bisher einen Überweisungsschein auf Papier. Damit soll bald Schluss sein. Denn "die Zukunft unseres Gesundheitswesens ist digital", betont Ministerin Warken.15.07.2026
"Kein faires Kürzungsprogramm"Hausärzte warnen vor ÜberlastungDas Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen wurde beschlossen. Hausärzte warnen vor einer Überlastung ihrer Praxen. Vor allem auf dem Land werde es zu massiven Versorgungsproblemen kommen.11.07.2026
Strafmaß deutlich angehobenBund will Verabreichung von K.-o.-Tropfen härter bestrafenMan kann sie weder riechen, noch schmecken, noch sehen: K.-o.-Tropfen werden den Opfern meist unbemerkt in ihr Getränk gemischt, um diese wehr- und willenlos zu machen. Ein neuer Gesetzesentwurf will Täter nun härter bestrafen.10.07.2026
Einvernehmlichkeit beim SexBundesrat stimmt für "Nur Ja heißt Ja"-Regel im SexualstrafrechtIn mehreren europäischen Staaten gilt es bereits, nun soll es nach Willen der Länder auch in Deutschland eingeführt werden: Der Bundesrat unterstützt das Prinzip "Nur Ja heißt Ja" im Sexualstrafrecht. Ob die Bundesregierung den Vorschlag umsetzt, bleibt abzuwarten. 10.07.2026
"Ein einziges Fiasko"Hausärzte appellieren an Bundesrat: "Irrfahrt" GKV-Reform stoppenUm die Krankenkassen zu entlasten, plant die schwarz-rote Regierung weniger Vergütung für Arztpraxen und höhere Preise für Medikamente. Nun wird über das erste große Reformpaket abgestimmt. Die Hausärzte setzen ihre letzte Hoffnung auf die Länder, das Gesetz noch zu kippen.10.07.2026
Geplanter BürokratieabbauBundestag macht Weg für Kindergeld ohne Antrag freiDie Zeit nach der Geburt ist für Familien herausfordernd. Die Koalition will Eltern nun zumindest beim Kindergeld entlasten. Dieses soll künftig ohne Antrag automatisch ausgezahlt werden - wenn Bedingungen erfüllt sind.09.07.2026
Verbraucher aufgepasstDas ändert sich im JuliDie Renten steigen deutlich, aus Bürgergeld wird Grundsicherung, der Handel mit Punkten aus Flensburg wird strafbar, die Steuererklärung wird für viele fällig und die Sommerferien starten nun fast überall. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat.30.06.2026Von Axel Witte
Stärkung vor ZwischenwahlenUS-Gericht verhindert Trumps Briefwahl-Verschärfung Trump will die Briefwahl in den USA abschaffen und fordert dafür strengere Regeln. Geht es nach dem US-Präsidenten, soll das Verfahren nur noch in Ausnahmen gelten. Doch nur wenige Monate vor den Kongresswahlen erfährt sein Vorhaben eine herbe Schlappe. 29.06.2026
