Menschenrechte

Die Menschen in Hongkong fürchten um ihre Freiheit. Auf das Sicherheitsgesetz aus Peking folgen kaum Sanktionen - weder aus Deutschland noch auf EU-Ebene. Auch am Auslieferungsabkommen wird nicht gerüttelt. Der Grund für die Zurückhaltung dürfte auf der Hand liegen.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist, gelinde gesagt, angespannt. Streitfelder gibt es genug: Hongkong und Handel, Corona und Menschenrechte. Nun sprechen die USA eine Reisewarnung aus - es bestehe ein erhöhtes Risiko für China-Reisende, verhaftet zu werden. Andere Länder agieren ähnlich.

In China wird die muslimische Minderheit der Uiguren unterdrückt und Opfer von Verstößen gegen die Menschenrechte. Die USA sanktionieren verantwortliche Politiker und Institutionen. China kündigt in scharfen Worten Vergeltung dafür an.

Seit 2017 läuft in der Türkei der Prozess gegen den Menschenrechtler Peter Steudtner. Nach fast drei Jahren spricht das Gericht den Deutschen frei - verurteilt aber drei andere Angeklagte wegen Terrorunterstützung. Amnesty International sieht "jegliche rechtsstaatliche Standards" missachtet.

Drei Asylbewerber klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Frankreich wegen "unmenschlicher und entwürdigender" Lebensbedingungen - und bekommen recht. Die Behörden seien ihren Verpflichtungen gegenüber den Klägern nicht nachgekommen, urteilt das Gericht.

Der Supermarkt-Einkauf gehört zu den alltäglichsten Tätigkeiten. Doch auch an unscheinbaren Produkten hängen Schicksale. Oxfam bewertet Supermärkte nach ihrem Menschenrechts-Engagement. Schlusslicht bleibt ein deutscher Markt - obwohl andere Ketten heute sogar weniger Einsatz zeigen, als noch 2018.

In Russland ist es untersagt, vor Kindern gleichgeschlechtliche Liebe zu zeigen. Putin betont, dass es in Russland niemals die Ehe für Alle geben werde. Trotzdem hängt im Gay-Pride-Monat plötzlich eine Regenbogenflagge an der US-Botschaft in Moskau.

Genitalverstümmelung ist eine schwere Straftat, viele Betroffene leiden ein Leben lang. Auch in Deutschland sind immer mehr Frauen betroffen. Tausende Mädchen sind von dem Eingriff bedroht, doch es gibt auch Hilfe.

US-Außenminister Pompeo sieht in China eine Bedrohung für "alle freien Menschen" und ruft die EU zu einem harten Kurs gegen das Land auf. Für die EU ist China jedoch zugleich ein Partner. Außenminister Maas will sich nun um einen Dialog bemühen, in dem es um Handelsfragen und Menschenrechte gehen soll.

Laut Regel 50 dürfen Athleten sich bei Olympischen Spielen nicht politisch oder religiös äußern. Durch den Tod des Afroamerikaners Floyd fühlen sich zurzeit besonders Sportler aus den USA ihrer Menschenrechte beraubt. Das IOC erwägt nun ein offenbar, umzudenken.