Neuseelands Premier tritt zurückDie "Jacindamania" ist vorbeiIhr rasanter Aufstieg in Neuseelands Regierung erhält einen eigenen Namen: "Jacindamania". Doch nun hat Ministerpräsidentin Jacinda Ardern "nicht mehr genug im Tank" und will sich ihrem Privatleben widmen. Ihre Entscheidungen in Krisenzeiten brachten ihr viel Lob, aber auch massive Kritik ein.19.01.2023
"Lebensperspektive genommen"Kretschmann entschuldigt sich für RadikalenerlassIn den 70er-Jahren ist die Angst vor linker Unterwanderung des Staates in der BRD groß. Mit dem Radikalenerlasses sollen Verdächtige identifiziert und vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden. Betroffen sind wohl Tausende. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann entschuldigt sich dafür. 19.01.2023
"Nicht mehr nötig"Heil beendet Corona-Verordnung am ArbeitsplatzNicht nur im Nah- und Fernverkehr, auch im Betrieb fallen bald immer mehr Maßnahmen wie die Maskenpflicht weg: Arbeitsminister Heil will die Corona-Arbeitsschutzverordnung bereits zum 2. Februar aufheben. Geplant war ein Ende der Sonderregeln eigentlich erst im April.19.01.2023
Melnyk bei "Maischberger""Es geht jetzt nicht nur um Panzer"Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, fordert die Lieferung von Panzern und Kampfjets. Er hoffe, dass es dazu bei dem morgigen Treffen der Alliierten in Ramstein eine Entscheidung geben werde. Das sagt der Außenpolitiker am Mittwochabend in der ARD-Talkshow "Maischberger".19.01.2023Von Marko Schlichting
NATO vor der Panzerwende?Stoltenberg kündigt "schwerere Waffen" für Kiew anDie Ukraine-Konferenz in Ramstein könnte die Panzerwende bringen: Deutlicher als bislang kündigt der NATO-Generalsekretär an, dass Kiew künftig "schwerere und modernere" Waffen erhalten solle. Von deutschen "Leoparden" spricht Stoltenberg nicht. 18.01.2023
Streit um NATO-BeitrittsantragChef der Schwedendemokraten nennt Erdogan "Diktator"Der Konflikt zwischen Ankara und Stockholm um die blockierte Aufnahme Schwedens in die NATO verschärft sich weiter. Da der türkische Präsident sich in der Frage unnachgiebig zeigt, schießt der Vorsitzende der rechtsradikalen Schwedendemokraten gegen ihn.18.01.2023
Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der ParitätKlingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.17.01.2023
Scholz lobt NeubesetzungPistorius wurde vom Kanzler "überrascht"Der neue Verteidigungsminister will sich mit ganzer Kraft in sein neues Amt stürzen. Bei seinem ersten Auftritt in Hannover berichtet Pistorius auch, dass der Kanzler ihn erst am Montag gefragt hat. Scholz zeigt sich sicher, dass die Truppe Lambrechts Nachfolger "sehr mögen" werde. 17.01.2023
Ukraine nicht verantwortlichSelenskyj-Berater kündigt nach Äußerung zu DniproDie Wut in der Ukraine nach der tödlichen Attacke auf Zivilisten in Dnipro ist groß. Sie nimmt gar noch zu, als ein Berater von Präsident Selenskyj die ukrainische Flugabwehr als Ursache nennt. Nun nimmt Olexij Arestowytsch seinen Hut. Die Suche nach weiteren Opfern dauert an.17.01.2023
CDU kritisiert Kanzler ScholzBoris Pistorius wird neuer VerteidigungsministerBoris Pistorius wird künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt das Ressort von Christine Lambrecht. Bundeskanzler Olaf Scholz nennt Pistorius einen "herausragenden Politiker". Der Reservistenverband der Bundeswehr begrüßt die Entscheidung. Kritik kommt aus der CDU.17.01.2023