Streit um NATO-BeitrittsantragChef der Schwedendemokraten nennt Erdogan "Diktator"Der Konflikt zwischen Ankara und Stockholm um die blockierte Aufnahme Schwedens in die NATO verschärft sich weiter. Da der türkische Präsident sich in der Frage unnachgiebig zeigt, schießt der Vorsitzende der rechtsradikalen Schwedendemokraten gegen ihn.18.01.2023
Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der ParitätKlingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.17.01.2023
Scholz lobt NeubesetzungPistorius wurde vom Kanzler "überrascht"Der neue Verteidigungsminister will sich mit ganzer Kraft in sein neues Amt stürzen. Bei seinem ersten Auftritt in Hannover berichtet Pistorius auch, dass der Kanzler ihn erst am Montag gefragt hat. Scholz zeigt sich sicher, dass die Truppe Lambrechts Nachfolger "sehr mögen" werde. 17.01.2023
Ukraine nicht verantwortlichSelenskyj-Berater kündigt nach Äußerung zu DniproDie Wut in der Ukraine nach der tödlichen Attacke auf Zivilisten in Dnipro ist groß. Sie nimmt gar noch zu, als ein Berater von Präsident Selenskyj die ukrainische Flugabwehr als Ursache nennt. Nun nimmt Olexij Arestowytsch seinen Hut. Die Suche nach weiteren Opfern dauert an.17.01.2023
CDU kritisiert Kanzler ScholzBoris Pistorius wird neuer VerteidigungsministerBoris Pistorius wird künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt das Ressort von Christine Lambrecht. Bundeskanzler Olaf Scholz nennt Pistorius einen "herausragenden Politiker". Der Reservistenverband der Bundeswehr begrüßt die Entscheidung. Kritik kommt aus der CDU.17.01.2023
"Zeichen von Stärke"Ricarda Lang verteidigt Lützerath-RäumungDie Proteste der Aktivisten in Lützerath halten ganz Deutschland in Atem. Während viele das Anliegen der Umweltschützer unterstützen, befürworten andere die Räumung des Dorfes. So auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die ihre Haltung mit Klimaschutz begründet.16.01.2023
Soziale Herkunft und BildungMerz hat recht mit den "kleinen Paschas"Wer wie ich fast ein Jahrzehnt in Berlin als Lehrerin gearbeitet hat, staunt, dass Deutschland über die Wortwahl eines Politikers streitet und nicht darüber, wie man die vielen Probleme an Schulen löst. Es fehlt an Geld und geeignetem Personal.15.01.2023Ein Gastkommentar von Doris Unzeitig
Lützerath "sieht aus wie Mordor"Greta Thunberg geht Grüne anAls Teil der Bundes- und der NRW-Landesregierung tragen die Grünen die Räumung des symbolträchtigen Dorfes Lützerath für den Braunkohleabbau mit. Das bringt ihnen heftige Kritik ein. Nicht nur Klimaaktivistin Greta Thunberg, auch viele Parteimitglieder sind sauer. 14.01.2023
"Abgestimmtes Handeln"Scholz will sich in "Leopard"-Debatte nicht drängen lassenBeinahe stündlich wächst der Druck auf Kanzler Scholz, der Lieferung von Kampfpanzern deutscher Bauart in die Ukraine zuzustimmen. Doch der Regierungschef hält an seiner Linie fest. In Fragen der deutschen und europäischen Sicherheit werde er keine Entscheidungen aus dem Ärmel schütteln.13.01.2023
"Immense Schäden eingestehen"Londoner Bürgermeister Khan: "Brexit funktioniert nicht"Aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwerfungen zum Trotz erklären viele konservative britische Politiker den Brexit noch immer zu einem Erfolg. Damit soll Schluss sein, fordert Londons Bürgermeister Khan. Die Schäden seien immens, die Steuerausfälle hoch. Es gebe aber Lösungen. 12.01.2023