Brand: Termin "beherrschbar" Bundeswahlleiterin gibt grünes Licht für Wahl im FebruarDer Termin für die vorgezogene Bundestagswahl steht, am 23. Februar wird das Parlament neu gewählt. Im Wahlprüfungsausschuss gibt Bundeswahlleiterin Brand ihr Okay. Einen Urnengang hält sie "sehr wohl für rechtssicher durchführbar".12.11.2024
"Es gibt jetzt eine Möglichkeit" Israels Verteidigungsminister für Angriff auf iranische AtomanlagenDer Iran spricht Israel das Existenzrecht ab und wird verdächtigt, aus diesem Grund nach Atombomben zu streben. Nach Israels Angriffen im Iran seien die Atomanlagen verwundbarer denn je, sagt Israels Verteidigungsminister. Diese Chance will er nutzen.11.11.2024
Lauterbach zum Ampel-Aus "Lindner wollte nicht mehr"Selbst die FDP-Minister seien wohl nicht alle gegen ein Ende der Koalition gewesen. So schätzt Gesundheitsminister Lauterbach die Lage in der Ampel kurz vor ihrem Aus ein. Die Reaktion von Kanzler Scholz, seinen Finanzminister Lindner zu entlassen, sei richtig gewesen. Sie habe das Ende nur beschleunigt.11.11.2024
"Groteske Zeitschinderei" Union wehrt sich gegen Scholz' "Nebelkerzen"Olaf Scholz schlägt vor, dass sich CDU-Chef Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich über einen Termin für die Vertrauensfrage einigen sollen. Bei der Union kommt der Vorschlag des Kanzlers allerdings nicht gut an. Sie pochen auf einen bestimmten Termin. 11.11.2024
Vertrauensfrage vor Weihnachten Scholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an MützenichDie Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.11.11.2024Von Lea Verstl
"Leiden unter Konfrontation" Präsident Xi warnt Trump vor HandelskriegIm Wahlkampf droht Donald Trump mit neuen Strafzöllen gegen China. Kurz nach seinem Wahlsieg gratuliert ihm Chinas Präsident Xi, spricht von einer neuen Ära - und pocht auf einen "korrekten" Umgang miteinander.07.11.2024
Scholz-Erklärung im Wortlaut "Solcher Egoismus ist vollkommen unverständlich"Nach langen und quälenden Streitereien entlässt der Kanzler den Finanzminister - und macht Lindner schwere Vorwürfe. Das gesamte Statement des Bundeskanzlers im Wortlaut.07.11.2024
"Bereit für schnelle Neuwahlen" Union schießt gegen Scholz und fordert "sofort" VertrauensfrageNach dem Aus der Ampel-Regierung ist für die Union klar: Vertrauensfrage und Neuwahlen müssen schnellstmöglich stattfinden. Bundeskanzler Scholz steht dabei im Mittelpunkt der Kritik aus der Opposition. 06.11.2024
"Morgen geht die Arbeit weiter" Habeck: Ampel-Ende ist "falsch, geradezu tragisch"Vizekanzler Robert Habeck bedauert den Bruch des Regierungsbündnisses mit SPD und FDP. Es hätten Lösungsmöglichkeiten auf dem Tisch gelegen, aber Finanzminister Christian Lindner habe diese nicht gewollt. Nach der Wahl von Donald Trump müssten Deutschland und Europa Handlungsfähigkeit zeigen.06.11.2024
Streit um Schuldenbremse Lindner wirft Scholz "kalkulierten Bruch" der Ampel vorAn der wirtschaftlichen Neuausrichtung Deutschlands zerbricht die Ampel-Koalition. Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner und macht ihm schwere Vorwürfe. Der FDP-Chef schießt scharf zurück.06.11.2024