Habeck zur Sachsen-Anhalt-Krise "AKK fällt eigenen Ministerpräsidenten in den Rücken"Die Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt ist weiter ungelöst. Grünen-Chef Habeck lobt zwar Ministerpräsident Haseloff für die Entlassung seines Innenministers. Im Interview mit ntv.de weist er aber Forderungen der Bundes-CDU scharf zurück - und macht eigene Lösungsvorschläge.05.12.2020
Kompromiss oder Zusammenbruch Ist Sachsen-Anhalts Regierung zu retten?Das Regierungsbündnis in Sachsen-Anhalt ist derzeit mehr als fragil. Der Rauswurf von Innenminister Stahlknecht legt die verhärteten Fronten innerhalb der CDU offen. Längst spielt sich der Streit auch auf Bundesebene ab. Das Angebot der Grünen könnte die letzte Rettung der Kenia-Koalition sein.05.12.2020
Haseloff feuert Stahlknecht CDU Sachsen-Anhalt taumelt in die KriseSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff entlässt seinen Innenminister. Der Regierungschef reagiert damit auf Stahlknechts Ankündigung, mit einer Minderheitsregierung weiterzumachen, sollte die Kenia-Koalition platzen. Der gefeuerte Minister verteidigt sich - legt aber auch sein Parteiamt nieder.04.12.2020
Gutachten soll Koalition retten Haseloff spielt beim Rundfunkbeitrag auf ZeitSachsen-Anhalt sperrt sich als einziges Bundesland gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD und ZDF. Der Preis für die Weigerung ist hoch: Ministerpräsident Haseloff gefährdet seine Koalition und gerät in AfD-Fahrwasser. Die Lösung? Ein neues Gutachten. 30.11.2020
Zoff um 86 Cent Kippt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags?Viel Zank um 86 Cent: In Sachsen-Anhalt stemmen sich CDU und AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Sie sind das Zünglein an der Waage. Was passiert, wenn das Land im Alleingang das Beitragsplus blockiert?29.11.2020
Streit um Rundfunkbeitrags-Votum Grüne drohen mit Ende der Kenia-KoalitionDie CDU in Sachsen-Anhalt will einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent nicht zustimmen. Die AfD hat bereits ihre Ablehnung kundgetan. Sollte es in dieser Frage zu einem gemeinsamen Votum im Landtag kommen, stellen die Grünen die Koalition in Frage.27.11.2020
Einigkeit nach Telefonkonferenz Ministerpräsidenten wollen Lockdown verlängernDer Teil-Lockdown in Deutschland ist Ende des Monats nicht vorbei: Die Ministerpräsidenten sind sich einig, dass die Beschränkungen von Kontakten und öffentlichem Leben weitergehen. Neuer Stichtag ist nun der 20. Dezember. 23.11.2020
Verhandlungen laufen Jetzt kommt der Dezember-LockdownDie "Woche der Entscheidungen" ist angebrochen, Beschlüsse wird es am Mittwoch geben. Ziemlich sicher ist schon jetzt: Der November-Lockdown geht auch im Dezember weiter.23.11.2020
Haseloff will Gespräche Paktiert CDU mit AfD bei Rundfunkbeitrag?Die CDU in Sachsen-Anhalt streitet immer wieder über den richtigen Umgang mit der AfD. Jetzt könnte ein gemeinsames Abstimmungsverhalten beider Fraktionen bundesweit die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stoppen. Der Koalitionspartner SPD übt heftige Kritik.22.11.2020
"Regionale Spezifizierung" Haseloff: Wohl weitere Corona-VerschärfungenBundesratschef Haseloff kann sich derzeit keine Lockerungen der Corona-Beschränkungen vorstellen. Im Gegenteil: Da die Infektionszahlen wohl nicht schnell sinken, müssten Stellschrauben sogar nachjustiert werden. Allerdings brauche es einen Fokus auf regionale Besonderheiten.09.11.2020
