Heizungen, Verkehr, KinderarmutWo es in der Ampel hakt - und wo es kracht Am Sonntag tagt mal wieder der Koalitionsausschuss. Es gibt mehr zu bereden denn je, schließlich knirscht und knarzt es bei so ziemlich jedem innenpolitischen Thema. Eine Übersicht über die beinahe perfekte Blockadesituation der Ampel:23.03.2023Von Sebastian Huld
Scheitert die Methode Habeck?Warum der Vizekanzler Frust schiebtSo entnervt wie zu Beginn der Grünen-Fraktionsklausur war Robert Habeck noch nicht zu erleben seit Regierungsantritt. Der Vizekanzler beginnt vorsichtig die Sinnfrage zu stellen und bringt die von ihm angezählten Koalitionspartner erst recht gegen sich auf. Die sollten ihm dennoch zuhören.22.03.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Ampel-Frustrede sorgt für UnmutSPD und FDP gehen auf Habeck losWeil seine Klima-Projekte auf Gegenwehr stoßen, macht Habeck den Ampel-Partnern heftige Vorwürfe. Seine Frustrede kommt allerdings nicht gut an. Während SPD-Chef Klingbeil den Streit gerne intern ausfechten würde, kontern die Generalsekretäre von FDP und Sozialdemokraten mit scharfen Worten. 22.03.2023
"Eine Entgleisung"Kubicki entschuldigt sich bei HabeckHabecks Freiheitsbegriff könnte sich auch Kremlchef Putin anschließen. Zu dieser Entgleisung lässt sich FDP-Vize Kubicki in einem Interview herab. Einen Tag später rudert er zurück.22.03.2023
"Haben wir keinen Bock drauf"Habeck macht seinem Ärger über die Koalition Luft Die Grünen sind bedient. Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Versuche in der Ampel-Koalition, "Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen". Er wirft FDP und SPD vor, Fortschritt zu verhindern - und fürchtet, dass die Parteien bei der kommenden Bundestagswahl dafür belohnt werden.21.03.2023
"Es muss zu einem Ende kommen"Habeck sieht in Verbrenner-Debatte Schaden für DeutschlandIn der Hängepartie um das Verbrenner-Aus in der EU drängt Wirtschaftsminister Habeck auf eine schnelle Lösung. Inzwischen sei das Klimaschutz-Paket in Gefahr, sagt er. Indirekt fordert er Bewegung von der FDP. Berlins Haltung werde als Blockade wahrgenommen. Auch die EU-Kommission sei in der Pflicht.21.03.2023
FDP drängelt weiterHabeck im Heizungsstreit kompromissbereitDer Klimaschutzminister hat längst Übergangsfristen und ein Hilfsprogramm zugesagt, doch die massive Kritik an seinen Heizungsplänen reißt nicht ab. Nun verspricht Habeck noch mehr - der Grüne will vor allem den Einstieg in den Ausstieg aus Gas und Öl schaffen. Die FDP ist aber noch nicht zufrieden.21.03.2023
RTL/ntv-TrendbarometerSPD gibt Punkt ab, Grüne legen leicht zuDie Ampel-Parteien haben weiterhin keine gemeinsame Mehrheit. In der Kanzlerpräferenz fällt Amtsinhaber Scholz leicht zurück, führt das Feld aber noch immer klar an. Die CDU/CSU bleibt die stärkste Partei.21.03.2023
Neue Öl- und GasheizungenWeil: "Einbauverbot ab 2024 ist nicht realistisch"Vor zwei Wochen bekräftigte Wirtschaftsminister Habeck die Koalitionspläne für das Ende von Gas- und Ölheizungen. Seitdem streitet die Ampel über den Zeitrahmen für das Verbot von Neuanlagen. Nun schaltet sich Ministerpräsident Weil ein und kritisiert die "unrealistischen" Pläne.19.03.2023
Grünen-Plan für den OstenHaseloff nennt früheres Kohle-Aus "illusorisch"Nach NRW wollen die Grünen den Kohleausstieg auch im Osten um acht Jahre vorziehen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hält von der Idee gar nichts. Auch in Sachsen und Brandenburg gibt es massive Zweifel an der Machbarkeit.18.03.2023
