Steht Koalition vor dem Aus?Ampel-Spitzen treffen sich zur nächsten KrisensitzungKrisentreffen im Kanzleramt: Unter dem Eindruck der US-Wahlen berät sich Bundeskanzler Scholz erneut mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner. Ohne eine Einigung droht das vorzeitige Ende der Koalition. 06.11.2024
"US-Wahl wird Welt verändern"Klingbeil: Deutschland jetzt in der VerantwortungDer sich abzeichnende Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl bringt laut Lars Klingbeil weitreichende Konsequenzen mit sich. Die USA könnten weniger international eingreifen – was Deutschland und Europa in die Pflicht nimmt.06.11.2024
Nach BlockadeHeil setzt sich mit höheren Sozialabgaben für Gutverdiener durchDie Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen hat bereits vor drei Wochen im Kabinett zur Entscheidung angestanden. Damals legte FDP-Chef Lindner aber noch seine bereits erteilte Zustimmung auf Eis. Nun soll sie morgen doch beschlossen werden.05.11.2024
Zutrauen in Ampel sinkt weiterImmer mehr Befragte wollen Neuwahlen im BundIm Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.05.11.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion baut Vorsprung aus, AfD und BSW geben etwas nachWie lange die Ampel wohl noch durchhält? Vorzeitige Neuwahlen stehen jedenfalls im Raum und die Union dürfte dem vorfreudig entgegenblicken: Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer legen sowohl CDU/CSU als auch Kanzlerkandidat Merz zu. AfD, BSW und FDP verlieren dagegen leicht an Zustimmung.05.11.2024
Person der Woche: LindnerWird der FDP-Chef zu "Christian Graf Lindnersdorff"?Der FDP-Chef macht Ernst. Lindner hat nicht nur ein Scheidungspapier vorgelegt, sondern auch einen Macht-Plan in der Hinterhand. Wenn die Ampel-Koalition ihm im November nicht folgt, zieht er den entscheidenden Trumpf. Dann könnte in vier Monaten neu gewählt werden.05.11.2024Von Wolfram Weimer
Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der KriseDie Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.04.11.2024Von Sebastian Huld
Blockadehaltung aufgegebenHabeck bietet Intel-Milliarden zum Stopfen des HaushaltsGibt es rund um die Verabschiedung des Bundeshaushalts doch noch mal Bewegung? Es sieht ganz danach aus. Wirtschaftsminister Habeck gibt offenbar seine Sperrhaltung bei den nicht benötigten Intel-Milliarden auf und bietet sie zum Stopfen des Finanzlochs an. Er stellt aber eine Forderung.04.11.2024
Minderheitsregierung mit Grünen?Esken: SPD ist auch auf ein Ampel-Aus vorbereitetDer Streit um die Wirtschaftspolitik und den Bundeshaushalt stellt die Ampel auf eine harte Probe. SPD-Chefin Esken sieht ihre Partei gut aufgestellt. Auch, wenn es zu einem Bruch der Koalition kommen sollte.04.11.2024
CDU-Politiker im FrühstartKiesewetter fordert Ampel zum Weitermachen aufWas bringen die Präsidentschaftswahlen in den USA außenpolitisch? Für Roderich Kiesewetter steht die Konsequenz schon fest: keine Entlastungen für Europa und Deutschland. Die Lage wird nicht einfacher, ein Ende der Ampelregierung und Selbstbeschäftigung im Wahlkampf sind da nur schädlich.04.11.2024
