Nein zu AfD-Anträgen besprochen Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg stehtRund zwei Monate nach der Landtagswahl einigen sich SPD und BSW in Brandenburg bei ihren Verhandlungen. Die Streitpunkte seien ausgeräumt. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt.27.11.2024
"Vertrauen auf Tiefpunkt" Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde SPD vor AfDScholz wird Kanzlerkandidat, Pistorius nicht. Bleibt die Frage: Was wäre, wenn? Laut dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa stünde die SPD mit Pistorius aktuell deutlich besser da. Damit könnte die Schwäche der Kandidaten letztlich der AfD in die Karten spielen, so Forsa-Chef Güllner. 27.11.2024
RTL/ntv-Trendbarometer SPD nach Kandidaten-Streit weit abgeschlagen hinter UnionDie SPD hat einen Bundeskanzlerkandidaten, aber weiter keinerlei Anzeichen eines Aufschwungs. Den verzeichnen stattdessen AfD und Grüne im neuen RTL/ntv-Trendbarometer. Die Union gibt dagegen ab, führt aber weiter haushoch. Gleich drei im Bundestag vertretene Parteien müssen um den Wiedereinzug zittern.26.11.2024
Für "Kompetenz-Kabinett" Das fordert Wagenknechts BSW im BundDie vorgezogenen Neuwahlen setzen das BSW organisatorisch gehörig unter Druck. Doch was fordert die von Wagenknecht gegründete Partei eigentlich inhaltlich? Ein Wahlkampfpapier gibt nun Aufschluss. Neben den bekannten Positionen geht es auch um ein mögliches Kabinett.26.11.2024
"Idee bleibt richtig" Merkel plädiert für Reform der SchuldenbremseIn Angela Merkels Amtszeit wird die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. 15 Jahre später wirbt die Altkanzlerin für eine Reform. Der wichtigste Grund: Die Verteidigungsausgaben müssten mit Blick auf Russland deutlich steigen. 26.11.2024
Warnung vor Schmutzwahlkampf Grüne sind für Söder kein absolutes No-Go mehrVor rund zwei Monaten war ein schwarz-grünes Bündnis für Markus Söder noch ausgeschlossen, inzwischen hat er seine Meinung etwas geändert. Für Robert Habeck findet der CSU-Chef einen wenig schmeichelhaften Fußball-Vergleich. Von der SPD erhofft er sich einen fairen Wahlkampf.26.11.2024
Sieht Mehrheit hinter sich Scholz setzt im Wahlkampf auf Ukraine-Politik "Besonnen" sei sein Kurs in der Ukraine-Politik, sagt Kanzler Scholz. Und das will er auch im kommenden Wahlkampf betonen. Den Vorwurf, Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine zu machen, nennt er "peinlich". 26.11.2024
SPD nominiert Scholz Kandidat Wünsch-dir-wasOlaf Scholz will aus einer Schwäche eine Tugend machen: Wer keine Kraft für Prioritäten hat, erklärt sie zum eigentlichen Übel.25.11.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat SPD-Spitze kürt den "Augen zu und durch!"-KandidatenMiese Umfragewerte, zerbrochene Regierung und dann auch noch eine parteiinterne Debatte über den richtigen Mann an der Spitze: In turbulenten Zeiten nominiert der SPD-Vorstand Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Der hat tatsächlich Argumente auf seiner Seite, findet sie aber vor allem in seinem Gegner.25.11.2024Von Sebastian Huld
Einstimmige Entscheidung SPD-Vorstand nominiert Olaf Scholz als KanzlerkandidatenDie Sozialdemokraten hängen nach dem Scheitern der Ampel im Umfragetief. Für die Wahlen im kommenden Februar setzen sie auch weiter auf Olaf Scholz. Der Bundeskanzler wird für die SPD in das Duell um das Kanzleramt gehen. 25.11.2024
