Miersch im ntv Frühstart SPD-Generalsekretär erklärt Festlegung auf ScholzDer Parteivorstand wird heute voraussichtlich Olaf Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD küren. Scholz sei trotz schlechter Umfragewerte der richtige Kandidat, sagt SPD-Generalsekretär Miersch bei ntv: "Wir bieten jetzt jemanden auf, der über viel Regierungsverantwortung verfügt."25.11.2024
Mode-Update für 825 Millionen "Neue Ausgeh-Uniform" - das teure Projekt der Bundeswehr "Deutschland muss mehr investieren in seine Kriegstüchtigkeit", fordert Verteidigungsminister Pistorius. Warum sein Ministerium in dieser Woche Hunderte Millionen Euro für neue Ausgeh-Uniformen ausgeben will, wirft Fragen auf.24.11.2024
"Männer mit Ego-Problemen" Jusos lesen SPD-Führung die LevitenDas tagelange Ringen um den Kanzlerkandidaten hinterlässt Spuren in der SPD. Der Parteinachwuchs lässt auf dem Bundeskongress ordentlich Frust ab. Begeisterung für Olaf Scholz will nicht so recht aufkommen. Saskia Esken übt sich in Selbstkritik und erhält dafür heftigen Applaus. 23.11.2024
"Mehr für Kriegstüchtigkeit tun" Pistorius: Ukraine "längst kein regionaler Krieg mehr"Seit mehr als 1000 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den brutalen Angriffskrieg Russlands. Doch laut Verteidigungsminister Pistorius ist der Konflikt nicht mehr regional begrenzt. Er warnt nun eindringlich vor Putin und erklärt seine Absage an die Kanzlerkandidatur.23.11.2024
"Shitshow der letzten Wochen" Jusos kritisieren SPD-Führung in Kanzler-DebatteTagelang war der Bevölkerung unklar, wen die SPD als Kanzlerkandidat aufstellt. Die Jusos gehen deswegen mit der Parteiführung hart ins Gericht. Für den Wahlkampf nennt der Vorsitzende des SPD-Nachwuchses, Phillipp Türmer, ein klares Ziel. 22.11.2024
Import von Chinas E-Autos in EU "Stehen kurz vor Lösung mit China, um Zölle abzuschaffen"Nach dem Einzug Trumps ins Weiße Haus müsse die EU ihre Wettbewerbspolitik neu ausrichten, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses. Zumindest im Zollstreit um Chinas E-Autos sei eine Einigung in Sicht. Lange nennt auch ein mögliches Datum für die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens.22.11.2024
Nach Nonnemacher-Entlassung Woidke: "Lasse mir nicht auf der Nase rumtanzen"Lauterbachs umstrittene Krankenhausreform wird durch den Bundesrat verabschiedet. Dabei kommt es zum Eklat. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke feuert seine Gesundheitsministerin während der Sitzung. Jetzt äußern sich beide zu dem Vorfall.22.11.2024
Koalitionsvertrag vorgestellt CDU, BSW und SPD einigen sich in Thüringen zu Frieden und AsylDie erste Koalition mit BSW-Beteiligung ist beschlossen. Der Vertrag zwischen der Wagenknecht-Partei sowie der SPD und der CDU in Thüringen steht nach längerem Ringen um das Thema Frieden. Ein wichtiger Punkt für den möglichen neuen Ministerpräsidenten Voigt: weniger Asylbewerber.22.11.2024
Rutte ruft NATO-Ukraine-Rat ein Scholz: Mittelstreckenrakete ist "furchtbare Eskalation"Bundeskanzler Scholz betont seine Ablehnung der Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine auch nach dem Angriff auf Dnipro. Der Einsatz der Mittelstreckenrakete sei eine "furchtbare Eskalation", es komme jedoch auf Besonnenheit an. NATO-Chef Rutte ruft indessen nach Brüssel.22.11.2024
"Respekt für seine Entscheidung" Pistorius-Statement sorgt nicht nur für Enttäuschung in SPDDie Kanzlerfrage bei den Sozialdemokraten scheint geklärt zu sein. Pistorius erklärt, dass er nicht als Kandidat antritt und Amtsinhaber Scholz unterstützen will. Innerhalb der SPD sorgt das teilweise für Frust. Ein anderer Teil der Partei ist darüber aber geradezu erleichtert.21.11.2024
