Seit mehr als 1000 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den brutalen Angriffskrieg Russlands. Doch laut Verteidigungsminister Pistorius ist der Konflikt nicht mehr regional begrenzt. Er warnt nun eindringlich vor Putin und erklärt seine Absage an die Kanzlerkandidatur.

Europa steht Verteidigungsminister Boris Pistorius zufolge vor einer langanhaltenden Bedrohung. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei "längst kein regionaler Krieg mehr", sagte der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Arnsberg im Sauerland. Der russische Präsident Wladimir Putin "hat längst vollständig auf Kriegswirtschaft umgestellt". Russland produziere in drei Monaten so viele Waffen und Munition wie die gesamte Europäische Union in einem Jahr. Bei ntv.de hatte der österreichische Oberst Markus Reisner die Beteiligung nordkoreanischer Soldaten als Eskalation bezeichnet.

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In einer Rede Ende Oktober habe Putin von einem "ernsthaften, unversöhnlichen Kampf um eine neue Weltordnung" gesprochen, er sehe sich bereits als Sieger im Krieg gegen die Ukraine, schilderte Pistorius. Zugleich sei hybride Kriegsführung mit Desinformation und Fake News voll im Gange. "Unsere Sicherheit ist ein fragiles Gut." Deutschland müsse mehr Tempo machen und mehr investieren für seine "Kriegstüchtigkeit", mahnte der Verteidigungsminister.

Er strebe eine zweite Amtszeit als Verteidigungsminister an. "Ich liebe meine gegenwärtige Aufgabe, wirklich." Pistorius rief dem Publikum zu: "Ich bin mit meiner Arbeit für die Bundeswehr, für die Truppe, noch nicht fertig. Es gibt noch viel zu tun. Also sorgen Sie dafür, dass ich Verteidigungsminister bleibe."

Pistorius hält Scholz für den Richtigen

Am Montag will der Parteivorstand Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren, am 11. Januar soll ihn ein Parteitag schließlich zum Kandidaten küren. Pistorius hatte am Donnerstag nach kontroverser öffentlicher Debatte in der SPD erklärt, er stehe nicht für eine Kandidatur zur Verfügung. "Das war meine eigene, souveräne und höchstpersönliche Entscheidung", sagte Pistorius nun erneut. Er selbst habe sich als Kandidat nie ins Spiel gebracht und die Debatte nicht gewollt, stellte Pistorius vor rund 200 Zuhörern klar.

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Auf der Veranstaltung bezeichnete Pistorius Scholz als den "richtigen Kanzlerkandidaten". Der Bundeskanzler stehe für "Vernunft, Ruhe und Besonnenheit und für einen klaren Kompass", sagte Pistorius. Scholz habe in schwersten Zeiten dafür gesorgt, dass es den Menschen weiter gutgehe, dass die von Russland angegriffene Ukraine mit Deutschland ihren wichtigsten Unterstützer in Europa habe.

Es seien auch Fehler passiert, die aber nicht Scholz allein zu verantworten habe, sondern "noch ein paar mehr." Pistorius mahnte: "Wir sollten mit unserem Spitzenpersonal nicht so umgehen, wie es bisweilen mitunter passiert."