Beschlüsse vor Vertrauensfrage? Union befürchtet, dass Scholz "wieder irgendwas trickst"Der Bundeskanzler möchte eigentlich erst im Januar die Vertrauensfrage stellen - und vorher noch mithilfe der Union Gesetze durchbringen. Scholz wolle die Reihenfolge verdrehen, moniert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Da komme sofort ein Verdacht auf.09.11.2024
"Unabwägbare Risiken" Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor überstürzten NeuwahlenNeuwahlen so bald wie möglich? Nicht, wenn es nach der Bundeswahlleiterin geht. Die sieht große Gefahren für die Demokratie und die Integrität der Wahlen, falls die Vorbereitungszeit zu knapp ist. Nun warnt sie den Kanzler in einem Brief.08.11.2024
500 Neueintritte in zwei Tagen SPD beruft "Wahlsieg-Konferenz" einIn Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen - im Rahmen einer "Wahlsieg-Konferenz".08.11.2024
Wieduwilts Woche Zu viel Krise für den kleinsten aller KanzlerDie Koalition ist nicht an Lindner oder Scholz gescheitert. Es sind die historischen Fliehkräfte. Der Kanzler verantwortet nur das besonders würdelose Ende.08.11.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Mehrheit für frühere Neuwahl Wähler wünschen sich Pistorius als SPD-KandidatenOlaf Scholz dürfte - Stand jetzt - auch bei der geplanten Neuwahl als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten antreten. Allerdings schneidet er in einer aktuellen Umfrage bei den Bürgern schlecht ab. Diese trauen dem jetzigen Verteidigungsminister deutlich mehr zu.08.11.2024
Neuwahlen, und dann? So könnte der neue Bundestag aussehenDer Bruch der Ampel-Koalition ebnet den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen. Was heißt das für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Ein Blick auf die möglichen Koalitionsoptionen auf Bundesebene - auf Basis aktueller Umfragewerte.08.11.2024Von Martin Morcinek
Wer gab Koalition den Todesstoß? Krimi-Dinner im Kanzleramt - Deutschland sucht den AmpelmörderDie Ampel ist tot. Doch wer hat ihr den Todesstoß versetzt? Der Bundeskanzler, der seinen Finanzminister kaltblütig vor die Tür setzte? Der Finanzminister, der seinen Regierungschef vorführen wollte? Am Tag danach präsentieren die Beteiligten ihre Beweise. Doch Obacht! Darunter sind falsche Fährten.07.11.2024Von Sebastian Huld
Ein bisschen wie im Schach Wer zuckt zuerst, Merz oder Scholz?Scholz und Merz können eigentlich nicht besonders gut miteinander. Doch jetzt braucht der Bundeskanzler den Oppositionsführer von der CDU, um weiterzuregieren. Der verlangt die sofortige Vertrauensfrage. Es ist die Stunde der Taktierer.07.11.2024Von Volker Petersen
"Schafft Raum für Missbrauch" Bundestag beschließt Antrag gegen Antisemitismus - BSW lehnt abDer Bundestag will jüdisches Leben in Deutschland besser schützen. Mit einer breiten Mehrheit passiert die lange verhandelte Resolution nun das Parlament. Auch die AfD stimmt dafür und zeigt sich positiv überrascht von den Grünen. Kritiker warnen hingegen vor politischem Missbrauch. 07.11.2024
Treffen nach dem Ampel-Aus Merz ist nach 30 Minuten bei Scholz schon durchKanzler und Oppositionsführer wollen sich über einen Ausweg aus der Regierungskrise verständigen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und zuvor noch zentrale Projekte der Ampel zur Abstimmung stellen. Merz dagegen pocht auf ein sofortiges Ende der Regierung. Das Treffen bleibt erwartungsgemäß kurz.07.11.2024
