Treffen nach dem Ampel-Aus Merz ist nach 30 Minuten bei Scholz schon durch
07.11.2024, 15:07 Uhr Artikel anhören
Oppositionschef Merz (r. mit seinem Sprecher) hatten sich offenbar nicht allzu viel mit Kanzler Scholz zu sagen.
(Foto: IMAGO/Future Image)
Kanzler und Oppositionsführer wollen sich über einen Ausweg aus der Regierungskrise verständigen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und zuvor noch zentrale Projekte der Ampel zur Abstimmung stellen. Merz dagegen pocht auf ein sofortiges Ende der Regierung. Das Treffen bleibt erwartungsgemäß kurz.
Kanzler Olaf Scholz und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz haben rund 30 Minuten über den Fahrplan nach dem Bruch der Ampel-Regierung beraten. Der Oppositionsführer kam um 12.25 Uhr zu Fuß ins Kanzleramt. Um kurz nach 13 Uhr verließ er die Regierungszentrale wieder. Über Inhalte oder Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Am Nachmittag will Merz auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz, dem Schloss Bellevue, zusammenkommen, um über das weitere Verfahren zu sprechen.
Merz fordert von Scholz, eine Neuwahl deutlich schneller zu ermöglichen, als vom Kanzler angestrebt wird. Der CDU-Vorsitzende hält einen Wahltermin in der zweiten Januar-Hälfte für möglich. Scholz hatte am Vormittag nochmals verdeutlicht, an seinem Zeitplan festhalten zu wollen.
Die Unionsfraktion im Bundestag hatte den Kanzler am Morgen in einem einstimmigen Beschluss aufgefordert, die Vertrauensfrage sofort, spätestens aber Anfang nächster Woche zu stellen. Scholz hatte angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage im Bundestag am 15. Januar stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen.
Kanzler Scholz hatte gestern Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner aus seinem Kabinett entlassen, anschließend verließen auch die beiden Parteifreunde Lindners Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger die Regierung. Verkehrsminister Volker Wissing will dagegen an seinem Amt festhalten und verlässt die FDP. Scholz hatte gestern schon angekündigt, bis zum Jahreswechsel noch offene Projekte der Ampel im Bundestag zur Abstimmung zu stellen. Dazu wollte er auch auf CDU-Chef Merz zugehen.
Quelle: ntv.de, jog/dpa
