Gemeinsam mit NATOVon der Leyen wirbt für VerteidigungsunionEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte in ihrer Rede zur Lage der Nation, die Zeit sei gekommen, auf EU-Ebene stärker in der Verteidigungspolitik zusammenzuarbeiten. Details will sie bei einem Gipfel im kommenden Jahr besprechen. 15.09.2021
Töpfe schon leer?EU-Kommission soll Probleme bei Flut-Finanzhilfe habenNach dem verheerenden Hochwasser in Deutschland und anderen Teilen Europas hat die EU-Kommission Hilfen in Millionenhöhe zugesagt. Nun wird berichtet, dass die verfügbaren Gelder bereits fast vollständig für andere Naturkatastrophen verplant seien.14.09.2021
Brüssel reagiert empörtBarnier will EU-Justiz beim Asyl schwächenNachdem er den Brexit ausverhandelt hat, empfiehlt sich der Konservative Barnier für die französische Präsidentschaftswahl. So greift er die Oberhoheit der EU-Gerichte in Asylfragen an. Das Thema ist so brisant, dass eine harsche Reaktion aus Brüssel nicht lange auf sich warten lässt.10.09.2021
USA bei Immunisierung abgehängt250 Millionen EU-Bürger vollständig geimpftAnfangs laufen die Impfkampagnen in vielen EU-Ländern nur schleppend an - viele schielen in die USA, die ihre Bürger im Akkord immunisieren. Mittlerweile haben 70 Prozent der Erwachsenen in der EU beide Spritzen erhalten. Gegen die Delta-Variante braucht es aber eine noch höhere Quote. 31.08.2021
Verfahren gegen Ungarn und PolenEU-Parlament will von der Leyen verklagenIm Streit um Strafmaßnahmen gegen Polen und Ungarn wegen Zweifeln an deren Rechtsstaatlichkeit macht das EU-Parlament Druck auf EU-Kommissionschefin von der Leyen. Weil das Verfahren gegen die beiden Länder immer noch nicht läuft, bereiten die Abgeordneten eine Untätigkeitsklage vor.24.08.2021
"Gespräche keine Anerkennung"Von der Leyen bestätigt Kontakt mit TalibanNach der Machtübernahme der Taliban in Kabul versucht auch die EU, ihre afghanischen Mitarbeiter in Sicherheit zu bringen. Kommissionspräsidentin von der Leyen bestätigt, dass mit den Taliban verhandelt wird. Allerdings stellt sie klar, dass dies keiner Anerkennung einer neuen Regierung gleichkomme.21.08.2021
Sputnik-Zulassung nicht absehbarVon der Leyen bemängelt fehlende Impf-DatenDer russische Impfstoff gegen das Coronavirus ist - nach allem, was man weiß - ein sehr guter. Trotzdem steht die Zulassung in der EU nach mehreren Monaten Überprüfung noch immer aus. Es fehlen nach wie vor valide Daten, kritisiert Kommissionschefin von der Leyen. Das werfe Fragen auf.04.08.2021
Änderung der Brexit-RegelnBrüssel erteilt London eine klare AbsageIm Streit um die Anwendung des Brexit-Abkommens besteht die britische Regierung auf einer Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls. In einem Telefonat mit dem britischen Premierminister Johnson findet EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen jedoch deutliche Worte.22.07.2021
EU-Vorschläge zum KlimaschutzKlassische Verbrenner in Europa vor dem Aus"Fit for 55" nennt die EU-Kommission ihre weitreichenden Vorschläge zum Klimaschutz. Danach dürfen ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden. Das Fliegen innerhalb Europas soll teurer werden. Importe klimaschädlicher Produkte in die EU sollen zudem auch zusätzlich kosten.14.07.2021
Jetzt wird's konkretSo will die EU klimaneutral werdenBis 2030 wollen die EU-Staaten ihre Treibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 drücken. Das erfordert schnelles Handeln. Heute werden Unternehmen und Verbraucher erfahren, was auf sie zukommen dürfte.14.07.2021
