"Gesichert extremistisch"Verfassungsschutz beobachtet Thüringer AfD Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft. In einigen anderen Bundesländern gibt es diese Kategorie gar nicht.12.05.2021
"Immer weiter radikalisiert"Pegida ist "verfassungswidrige Bewegung"Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet künftig Protagonisten aus dem "Pegida"-Umfeld. Die Bewegung habe sich immer weiter radikalisiert und transportiere Positionen, "die mit dem Wertekanon des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland inkompatibel" seien.07.05.2021
CDU-Kandidatur in ThüringenFraktionschef Voigt hält an Maaßen festEr sprach von "linksradikalen Kräften" in der SPD, bezweifelte die rechten Ausschreitungen in Chemnitz und musste deshalb gehen: Ex-Geheimdienstchef Maaßen will dennoch als CDU-Direktkandidat in Thüringen in den Bundestag - und trotz Kritik hält Landesfraktionschef Mario Voigt an dessen Nominierung fest.04.05.2021
Nur zwei Wochen nach WahlChef der Jungen Alternative tritt aus AfD ausDer frisch gewählte Co-Vorsitzende der Jungen Alternative, Marvin Neumann, verlässt die AfD. Den Grund dafür nennt er nicht. Allerdings gab es zuvor großen internen Druck: Nach rassistischen Äußerungen Neumanns soll mit seinem Rücktritt offenbar Schaden von der Partei abgewendet werden.03.05.2021
Verfassungsschützer sind besorgtBerliner AfD zum "Verdachtsfall" erhobenDie AfD wehrt sich erfolgreich dagegen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie als extremistischen "Verdachtsfall" einstuft. Mehrere Landesverbände werden dennoch genau unter die Lupe genommen. Anscheinend jetzt auch in Berlin. 03.05.2021
Neue Kategorie geschaffenVerfassungsschutz beobachtet "Querdenker"-SzeneBei Corona-Protesten kommt es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und "Querdenkern". Das entgeht auch dem Verfassungsschutz nicht: In Zukunft stehen Teile der Bewegung bundesweit unter Beobachtung.28.04.2021
Verfassungsschutz alarmiertSeehofer erwartet "Querdenker"-BeobachtungDie Corona-Proteste haben sich auch zu seinem Sammelbecken von Demokratiefeinden entwickelt. Das entgeht dem Verfassungsschutz nicht. Innenminister Seehofer rechnet nun damit, dass die Behörde künftig noch genauer hinschaut.15.04.2021
Berlin greift durchVerfassungsschutz beobachtet Corona-ProtesteUnter die Teilnehmer der Corona-Proteste mischen sich seit Monaten nach Einschätzung der Berliner Behörden auch "Reichsbürger" und Rechtsradikale. Eine dritte Gruppe ist mit bisherigen Rastern nicht zu erfassen. Sie alle aber eint die Herabsetzung des Staatswesens. Nun schauen die Verfassungsschützer genauer hin - zum Unmut der AfD.14.04.2021
"Ein schwieriges Signal"Söder sieht Maaßen-Kandidatur kritischEx-Verfassungschef Maaßen will in den Bundestag. Bei der Thüringen-CDU hat er möglicherweise einen Weg gefunden, wie es klappen könnte. Auch wenn das noch nicht sicher ist - CSU-Chef Söder hält das für ein "schwieriges Signal".09.04.2021
Bundestagskandidat in Thüringen?CDU vertagt Entscheidung um MaaßenIn der Debatte um die mögliche Bundestagskandidatur Maaßens rudert die Thüringer CDU zurück. Die geplante Veranstaltung zur Kandidatenaufstellung findet nicht statt. Die Mutterpartei atmet auf, denn nach Medien-Informationen wollen führende Kreise der Bundes-CDU die Nominierung verhindern.07.04.2021
