"Es war nicht durchsetzbar"Kretschmann verkraftet Scheitern des TempolimitsDas Herzensprojekt der Grünen, ein Tempolimit, wird es augenscheinlich nicht geben. Damit hat Ministerpräsident Kretschmann jedoch gerechnet. Scheitern soll der Klimaschutz daran allerdings nicht. Er setzt optimistisch darauf, auf anderem Wege voranzukommen.19.10.2021
Ein Toast auf die KanzlerinKretschmann: "Merkel wird uns fehlen"Lob vom politischen Konkurrenten ist selten. Trotz inhaltlicher Unterschiede ist Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann aber überzeugt, dass er sie und ihre Art vermissen wird. Zum Abschied lobt er vor allem ihren ruhigen Regierungsstil und sieht sogar eine Parallele zu Jürgen Klopp. 25.08.2021
Grüne wollen FamiliennachzugZoff in Baden-Württemberg über AfghanenIn der schwarz-grünen Landesregierung von Baden-Württemberg bahnt sich ein Koalitionsstreit an. Während die CDU-Innenministerin die Aufnahme afghanischer Ortskräfte befürwortet, verlangt der Koalitionspartner ein Programm zum Familiennachzug für die Afghanen, die in dem Bundesland leben. 23.08.2021
"Keine Zeit verlieren"Müller macht Druck bei Rückkehrer-TestpflichtDie Testpflicht für Menschen, die nach Deutschland zurückreisen, scheint beschlossene Sache. Doch ab wann gilt sie? Und für wen? Immer mehr Politiker machen Druck, dass der Beschluss so schnell wie möglich kommt - und nicht erst im September.29.07.2021
Grüner zieht Masern-ParalleleKretschmann schließt Impfpflicht nicht ausDie deutsche Impfkampagne verliert an Fahrt. Für Winfried Kretschmann ein Unding. "Das sollte jeder verantwortlich denkende Mensch einfach tun", sagt der baden-württembergische Ministerpräsident. Im schlimmsten Fall hält er in bestimmten Bereich auch eine Impfpflicht für denkbar. 25.07.2021
Nur wenige Luftfilter vorhandenKein Normalbetrieb in Schulen im HerbstDie Sommerferien beginnen erst kürzlich in einigen Bundesländern, die Zahl der Neuinfizierten sinkt kontinuierlich - dennoch machen sich die Kultusminister bereits intensiv Gedanken über den Schulbetrieb nach dem Sommer. Es gibt viel Skepsis, wenig Klarheit und noch weniger Luftfilter. 01.07.2021
"Für Schule Länder zuständig"Kretschmann hinterfragt BildungsministeriumBildung ist Ländersache. Genau deswegen stellt der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann die Notwendigkeit eines Bundesbildungsministeriums infrage. Schließlich habe Baden-Württemberg ja auch kein Außenministerium.29.06.2021
"Bedauere Missverständnis"Kretschmann polarisiert mit Notstands-IdeeBaden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sorgt mit jüngsten Aussagen über eine zukünftige Pandemiebekämpfung für Wirbel. Sein Vorschlag, Bürgerrechte im Zweifel drastisch einzuschränken und dafür das Grundgesetz zu ändern, ruft auch Fundamentalkritik an seiner Partei hervor.25.06.2021
Länder kritisieren FinanzierungGanztagsbetreuung scheitert im BundesratKurz vor der Sommerpause scheitert eine Einigung zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Bundesrat. Die Länder fühlen sich vom Bund bei der Finanzierung alleingelassen. Selbst wenn ein Vermittlungsausschuss eine Lösung erzielt, wird der Bundesrat vor dem Herbst nicht mehr aktiv. 25.06.2021
"Das ist völlig unterfinanziert"Ganztagsbetreuung - Kretschmann kritisiert BerlinDer Bund plant ein Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann fragt sich, wer das bezahlen soll. Und so fordert er den Bund auf, mit den Ländern über die Finanzierung zu verhandeln. Denn "auch das Gute" müsse man bezahlen können.22.06.2021
