Diskussion über ImpfpflichtKretschmann redet sich bei Lanz in RageIn Deutschland könnte es bald eine allgemeine Impfpflicht geben. Darüber diskutieren auch die Gäste von Markus Lanz. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann nutzt die Gelegenheit für eine Brandrede.08.12.2021Von Marko Schlichting
Politiker fordern HärteBorjans nennt Proteste in Sachsen "faschistoid"Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping ist verstörend. Entsprechend hart fällt auch die Kritik aus der Politik aus. Zudem werden erneut Rufe nach mehr Härte gegen Maßnahmen-Gegner laut. Die Polizei habe zu oft zugeschaut, heißt es. Die Bewährungsprobe steht bereits an. 04.12.2021
Massive Einschränkungen überallDiese neuen Corona-Regeln gelten in den BundesländernDie Bund-Länder-Beratungen haben noch keine allgemeine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hervorgebracht. Die Länder reagieren deshalb eigenständig auf die steigenden Infektionszahlen. Die jüngsten Beschlüsse und Vorhaben im Überblick.30.11.2021
Beschränkung oder Verbot geplantBaden-Württemberg fährt Kultur und Sport runterMehrere Covid-Patienten aus Baden-Württemberg mussten bereits in andere Bundesländer verlegt werden. Ministerpräsident Kretschmann kündigt deshalb drastische Maßnahmen an: Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen stehen vor dem Aus.29.11.2021
Geisterspiele, Notbremse, MPKMehrere Länderchefs planen drastische Corona-MaßnahmenBaden-Württemberg will bereits am Montag und Dienstag über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. Klar sei, dass Fußball-Geisterspiele kommen, heißt es. Bayern fordert ebenfalls drastische Maßnahmen - und eine Bundesnotbremse noch in dieser Woche.28.11.2021
Von Grundgesetz gedecktJuristen halten Impfpflicht für umsetzbarImmer mehr Politiker aus Bund und Ländern sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Auch Juristen halten die Einführung einer solch strikten Regelung angesichts steigender Corona-Zahlen für angemessen. Dabei gehe es nicht um Zwang, betont der Rechtsprofessor Franz C. Mayer.23.11.2021
Lauterbach zum Ernst der Lage"Der Moment der Impfpflicht ist gekommen"Angesichts der steigenden Corona-Zahlen befürworten immer mehr Politiker eine allgemeine Impfpflicht. Nach Kretschmann und Söder nun auch SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach. Juristen halten eine solche Regelung für verfassungsrechtlich möglich.22.11.2021
Grünen-Politiker legt sich festKretschmann jetzt auch für ImpfpflichtIn der Vergangenheit wollte Baden-Württembergs Landeschef Kretschmann eine allgemeine Impfpflicht zumindest nicht ausschließen. Nun bezieht der Grünen-Politiker klar Stellung. Zusammen mit CSU-Chef Markus Söder fordert er eine Impfpflicht für alle, damit "wir unsere Freiheit zurückgewinnen". 22.11.2021
So schärfen die Länder nachKretschmann schließt Lockdown nicht aus - Immer mehr 2G-RegelnAm Donnerstag beraten Bund und Länder, wie Deutschland durch die vierte Welle kommen soll. Doch die Länder bereiten längst schärfere Maßnahmen vor. Im Kern geht es vielfach darum, Ungeimpfte von Teilen des öffentlichen Lebens auszuschließen. Vielfach kommen die Beschränkungen schrittweise.16.11.2021
Lockdown soll möglich bleibenGrüne Minister greifen Ampel bei Corona anAls die Ampel-Parteien beschließen, die Corona-Notlage auslaufen zu lassen, ist die Situation noch nicht so dramatisch. Angesichts steiler Infektionsraten regt sich Widerstand in den eigenen Reihen. Die Länder wollen sich vom Bund keine Lockdowns verbieten lassen.13.11.2021