Realitätsferne statt Zeitenwende Friede, Freude, SPDNach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen. Doch die Sozialdemokraten geben sich pazifistischem Wunschdenken hin - und strafen Realpolitiker ab.24.12.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Oppositionelle nicht zugelassen 75-jähriger Kommunist tritt gegen Putin anBei der Präsidentenwahl 2024 in Russland gilt Putins Wiederwahl als Formsache. Trotzdem nominieren die Kommunisten einen eigenen Kandidaten. Nikolai Charitonow ist theoretisch ein Oppositioneller, in der Tat unterstützt er aber Putins Politik. Eine Kremlkritikerin darf hingegen nicht antreten.23.12.2023
Kiew will im Ausland rekrutieren Minister: Estland würde wehrpflichtige Ukrainer ausliefernUnter den ukrainischen Flüchtlingen, die ihr Land wegen des russischen Angriffs verlassen, gibt es auch Männer im kampffähigen Alter. Nach einem geplanten Gesetz sollen auch sie eingezogen werden können. Während Deutschland die Ukrainer hierzulande beruhigt, geht Estland einen anderen Weg.23.12.2023
"Schwerer Fehler" bedeutet Aus Putin-Kritikerin darf nicht bei Wahlen kandidierenDie Siegchancen sämtlicher Gegenkandidaten von Präsident Putin sind marginal, dennoch werden gerade besonders kritische Stimmen aussortiert. Aktuell trifft es eine junge Journalistin, die sich gegen die Invasion in der Ukraine stellt. Ihr sei ein "schwerer Fehler" unterlaufen, befindet die Wahlkommission.23.12.2023
Sanktionen wirken aber Botschafter in Moskau: Putin "überhaupt nicht verhandlungsbereit"Die Ukraine ist von einem Sieg gegen die russischen Angreifer weit entfernt. Für Kiew sind Verhandlungen mit Moskau aber keine Option. Laut dem deutschen Botschafter in Russland wären die auch völlig aussichtslos: Putin halte an seinen Kriegszielen fest. Bei der Bevölkerung erahnt er aber langsam eine Sehnsucht nach Normalität.23.12.2023
Bericht: Bombe unter Tragfläche Putins rechte Hand soll Drahtzieher von Prigoschin-Tod seinDer Tod von Wagner-Chef Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz sorgt schnell für Spekulationen, der Kreml könnte dahinterstecken. Nun veröffentlicht das "Wall Street Journal" einen Bericht, wonach der Sicherheitsbeamte Patruschew für das Attentat verantwortlich sein soll. Er ist langjähriger Vertrauter Putins.22.12.2023Von Friederike Zörner
Kriegsziel unerreichbar Stoltenberg: "Putin hat die Ukraine für immer verloren"Die Ukraine steht der NATO näher als je zuvor, sagt Jens Stoltenberg. Der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses schließt daraus, dass Russlands Präsident Putin sein Kriegsziel nie mehr erreichen kann. Für seine angeordnete Invasion habe der Kremlchef bereits einen hohen Preis bezahlt.22.12.2023
Nach Nawalnys Verschwinden Kreml verliest Haftbefehl gegen weitere Kremlkritikerin Vor mehr als zwei Wochen verlieren die Anhänger des berühmten Kremlkritikers jeglichen Kontakt zu ihm. Dazu zählt auch sein Anwalt, der im Gefängnis nicht durchgelassen wird. Während sich die Sorge um sein Wohl verstärkt, verliest der Kreml jetzt auch einen Haftbefehl gegen eine wichtige Verbündete. 21.12.2023
Putins Wortwahl übernommen Orban: Russlands Angriff auf Ukraine ist kein KriegIm Oktober trifft sich Viktor Orban in Peking mit Wladimir Putin, dann blockiert Ungarns Regierungschef in Brüssel weitere Ukraine-Hilfen. Jetzt spricht er dem russischen Angriff auf das Nachbarland den Kriegscharakter ab. Es handele sich dabei um eine "Operation", erklärt Orban.21.12.2023
Wahl in Russland 2024 Putin hat zahlreiche Gegenkandidaten - ohne ChanceDer Kreml schließt seit Jahren Oppositionelle von Wahlen aus. Einer Wiederwahl Putins im kommenden Jahr steht nichts im Weg. Allerdings gibt es interessante Gegenkandidaten, die aus unterschiedlichen Motiven antreten wollen.20.12.2023