Wirtschaft
Die EU könnte Gegenzölle auf Mortorräder erheben - oder auf Bourbon wie Jack Daniels.
Die EU könnte Gegenzölle auf Mortorräder erheben - oder auf Bourbon wie Jack Daniels.(Foto: AP)
Dienstag, 20. Februar 2018

Motorräder und Whiskey: EU plant Gegenzölle auf US-Produkte

US-Präsident Trump beharrt auf seiner protektionistischen Linie. Nach der Ankündigung von möglichen Strafzöllen auf Stahl und Aluminium plant die EU bereits Gegenmaßnahmen - und nimmt dabei direkt Unterstützer des Staatschefs ins Visier.

Der Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und den USA könnte laut einem Medienbericht eskalieren. Nach Drohungen aus Washington, Strafzölle oder Importquoten für Stahl und Aluminium einzuführen, plant die EU demnach entsprechende Schritte gegen wichtige Produkte aus den USA. Sollten europäische Unternehmen von den Maßnahmen der USA betroffen sein, könnte die EU innerhalb weniger Tage mit Gegenzöllen reagieren, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Kommissionskreise. Die Palette der betroffenen Produkte reicht demnach von Orangensaft über Motorräder bis zu Whiskey.

Ende vergangener Woche hatte US-Handelsminister Wilbur Ross verschiedene Möglichkeiten für Strafzölle und Importquoten auf Stahl und Aluminium vorgestellt. Im schlimmsten Fall werden dann 24 Prozent auf sämtliche Stahlimporte und 7,7 Prozent auf alle Aluminiumprodukte fällig - also auch auf Einfuhren aus der EU. US-Präsident Trump will bis April über mögliche Schritte entscheiden. Erst im Januar hatten die USA Strafzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule eingeführt, vorgeblich um Billigimporte aus Asien zu verhindern und einheimische Arbeitsplätze zu schützen.

Nach Darstellung der Bundesregierung ist die EU auf mögliche neue Handelshürden von Trump vorbereitet. "Wenn es tatsächlich zu US-Beschränkungen für unsere europäische Stahlunternehmen kommen wird, wird die EU hierauf angemessen reagieren", sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die deutsche Regierung stehe dazu in engem Austausch mit der EU-Kommission. Details nannte sie nicht.

Das Wirtschaftsministerium unterstrich, es habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass europäische oder deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der USA bedrohen oder beeinträchtigen könnten. Insofern teile man ausdrücklich nicht entsprechende Einschätzungen aus dem Stahlbericht von US-Handelsminister Ross. Das Ministerium warnte zudem vor übereiltem Handeln. Es gebe momentan nur einen Vorschlag der US-Administration an den Präsidenten, aber noch keine finale Entscheidung.

Gezielte Zölle sollen Regierung treffen

Auf einer entsprechenden Liste der EU-Kommission für Gegenzölle stehen laut dem FAZ-Bericht landwirtschaftliche Exportprodukte, darunter Kartoffeln und Tomaten. Die Maßnahmen der EU sollen demnach aber auch direkt die US-Regierung von Präsident Donald Trump treffen. So sollen Gegenzölle auf Produkte erhoben werden, die für die Wahlkreise von Unterstützern des Präsidenten wirtschaftlich interessant sind.

Als Beispiele werden in dem Bericht Motorräder genannt - weil Hersteller Harley-Davidson seinen Sitz im Bundesstaat Wisconsin hat, aus dem der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, stammt. Auch Bourbon-Whiskey wie Jack Daniels oder Jim Beam könnte betroffen sein, der vor allem aus Tennessee und Kentucky stammt - der Heimat von Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat.

Laut FAZ stammt die Liste der EU-Kommission aus der Zeit des letzten großen Handelsstreits mit den USA, damals unter Präsident George W. Bush. Sie sei aber mittlerweile angepasst worden, heißt es. Gegenzölle der EU auf US-Strafzölle etwa im Stahlsektor sind mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar.

Quelle: n-tv.de