Seit Monaten bekriegen sich Apple und Samsung vor Gericht. Nun erringt Apple in den Niederlanden einen Etappensieg. Ein Gericht weist den Antrag von Samsung zurück, den Verkauf aller Apple-Produkte mit 3G-Technologie zu stoppen. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Verfahren in anderen europäischen Ländern haben.

Im weltweiten Patentstreit mit dem südkoreanischen Technologiekonzern Samsung hat Apple in den Niederlanden vor Gericht einen Teilerfolg errungen. Ein Gericht wies den Antrag von Samsung zurück, den Verkauf aller Apple-Produkte mit 3G-Technologie, wie sie etwa im iPad oder iPhone vorkommen, per Verfügung zu stoppen.        

Das Gericht in Den Haag verwarf die Auffassung von Samsung, Apple habe mit seinen Geräten die Patente der Südkoreaner verletzt. Allerdings wies der Richter auch die Gegenklagen des kalifornischen Computerkonzerns ab.

Florian Müller, unabhängiger Experte bei Patentstreitigkeiten, sprach dennoch von einem Sieg für Apple. Die ganze Industrie könne nun aufatmen, da das Gericht die generelle Ansicht verteidigte, dass Patente auf fairer und vernünftiger Grundlage genutzt werden sollten. Nach Einschätzung des Gerichts gehören die 3G-Technologie-Patente von Samsung zu Schlüsselstandards, die offen für Lizenzen sein sollten. Das Gericht forderte Samsung und Apple auf, eine Vereinbarung aushandeln. Der Richterspruch in den Niederlanden kommt für die Kalifornier zu einem günstigen Zeitpunkt, denn der Konzern hat gerade mit Fanfaren sein neuestes iPhone-Modell 4S auf den Markt gebracht.

Weltweite Klagen

Das Urteil in den Niederlanden könnte nun Auswirkungen auf Verfahren in anderen europäischen Ländern haben, in denen Samsung gegen Apple vor Gericht gezogen ist. In dem Streit geht es letztendlich um milliardenschwere wirtschaftliche Interessen. Beide Konzerne ringen um die führende Position auf dem rasant wachsenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer.

Apple und Samsung bekriegen sich bereits seit Monaten vor Gericht und sind mit ihrem Rechtsstreit um Patentverletzungen um Smartphones und TabletComputer rund um den Globus gezogen. Allein in den Niederlanden hat Samsung gegen Apple vier Patentklagen angestrengt. Samsung klagt auch in Italien und Frankreich gegen Apple, um unter anderem den Verkauf des Apple-iPhones zu verhindern. 

In USA bleibt Streit in Schwebe

Technik 14.10.11

Apple siegt auch vor US-Gericht Samsung verletzt Patentrechte

In Apples Heimatmarkt USA bleibt der Patentstreit vorerst in der . Eine kalifornische Richterin hatte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner festgestellt. Die Juristin erklärte aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot für neue Samsung Smartphones und Tablet-Computer entsprechen werde.