Apple siegt auch vor US-Gericht Samsung verletzt Patentrechte
14.10.2011, 10:48 UhrIn Deutschland vom Verkauf ausgeschlossen, auch in Australien hat ein Gericht Samsung verboten, sein Galaxy Tab 10.1 zu verkaufen. Jetzt stellt auch die Justiz in den USA fest: Der südkoreanische Konzern hat Patentrechte des Konkurrenten Apple verletzt.
In seinem erbitterten Patentstreit mit dem südkoreanischen Konzern Samsung Electronics hat Apple in den USA einen Teilerfolg errungen. Eine US-Richterin stellte eine Verletzung der Patentrechte der Amerikaner durch das südkoreanische Tablet Galaxy fest. Die Juristin erklärte in der mündlichen Verhandlung in Kalifornien aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen.
Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Smartphones Galaxy S 4G und des Tablets Galaxy 10.1 von Samsung stattgeben wird. Sie werde ihren Beschluss aber "ziemlich zügig" veröffentlichen, erklärte sie. Apple hat bereits in Deutschland und in Australien ein Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet erreicht. Die Südkoreaner könnten dadurch das wichtige Weihnachtsgeschäft verpassen.
Quelle: ntv.de, rts