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Er hat es in diesen Tagen nicht leicht - auch wenn er wiedergewählt worden ist: SPD-Chef Martin Schulz.
Er hat es in diesen Tagen nicht leicht - auch wenn er wiedergewählt worden ist: SPD-Chef Martin Schulz.(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)
Donnerstag, 07. Dezember 2017

Merkels Bettvorleger?: Die SPD therapiert sich selbst

Von Christian Rothenberg, Berlin

Martin Schulz kann erleichtert sein. Am ersten Tag des SPD-Parteitags nimmt er zwei wichtige Hürden - für sich selbst und für seine Partei. Die Genossen verschonen ihren Vorsitzenden. Noch.

"Ja, ich nehme die Wahl an" - das sagt Martin Schulz um 19:45 Uhr. Die Erleichterung ist dem SPD-Chef anzusehen. Die 81,9 Prozent, die er bei seiner Wiederwahl auf dem Parteitag in Berlin erhält, sind kein Traumergebnis. In der schwierigen Lage, in der sich Schulz und seine Genossen befinden, sind sie jedoch durchaus ordentlich. Es hätte schlimmer kommen können. Die Delegierten spenden freundlichen Applaus, mehr nicht.

Kein Jubel, kein Pomp: Im Gegensatz zu den beiden Parteitagen im Frühjahr und im Sommer gibt es diesmal schon zu Beginn keinen triumphalen Einmarsch von Schulz. Die Regie verzichtet ganz bewusst darauf. Denn nach Feiern ist den Sozialdemokraten gerade nicht zu Mute. Dass die Regierungsbildung nun maßgeblich an ihr hängt, behagt vielen in der Partei gar nicht. Als Schulz am Mittag um kurz nach zwölf auf das Podium tritt, ist der Beifall dürftig.

Der SPD-Vorsitzende schaut, wie so oft in den letzten Wochen, nicht glücklich. "Es ist nicht leicht, hier zu stehen nach so einem Jahr." Das könne man nicht einfach abschütteln, das stecke ihm in den Knochen. Schulz übernimmt die Verantwortung für das Wahlergebnis, bittet um Entschuldigung und geht dann über zu einer selbstkritischen Fehleranalyse. In den Wochen nach der Wahl habe die Partei ein schlechtes Bild abgegeben. Es sei mehr über Personalfragen als über Inhalte gestritten worden. Den gegenseitigen Umgang vergleicht er sogar mit der Fernsehserie "House of Cards". Das Wort Intrige fällt, ein Seitenhieb auf Heckenschützen in den eigenen Reihen. Schulz fordert mehr Respekt im Streiten, weniger Machtgerangel, mehr Mut, ein klares Profil.

Euphorisch ist der Beifall nicht

Hat die SPD überhaupt etwas richtig gemacht in der Vergangenheit? Wenn man Schulz zuhört, nicht viel, könnte man meinen. Ausführlich referiert der Parteichef wichtige Forderungen der Partei. Laut und leidenschaftlich wirbt er für ein vereinigtes Europa, mehr Arbeitnehmerrechte, Bildung und Umweltschutz. "Wir müssen uns die Frage stellen: Wie setzen wir das durch?", fragt Schulz. Man müsse nicht um jeden Preis regieren, aber auch nicht um jeden Preis nicht regieren. Er verspricht: Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung - dafür "gebe ich euch meine Garantie".

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Schulz steht unter Druck. Er will die Partei in ergebnisoffene Gespräche mit der Union führen. Bei der Abstimmung über den Leitantrag, der genau das vorsieht, braucht er ein möglichst gutes Ergebnis. Anschließend stellt er sich noch zur Wiederwahl. Mit 100 Prozent, wie er sie noch bei seiner Kür erhielt, kann er nicht rechnen.

Nach mehr als einer Stunde quittieren die 600 Delegierten seine Rede mit wenig euphorischem Beifall. Schulz stoppt den Applaus nach nicht einmal vier Minuten selbst. Die Zeit ist knapp, es gibt schließlich noch einiges zu besprechen. In der anschließenden Debatte äußern alle Delegierten ihr Unbehagen, die meisten befürworten trotzdem offene und uneingeschränkte Gespräche mit der Union. Einige, vor allem die Jusos, fordern den Ausschluss einer Großen Koalition. Vor allem die Vertreter der Parteispitze verteidigen die Öffnung weg von einer strikten Absage an ein Bündnis und fordern mehr Selbstbewusstsein.

Angst und Misstrauen

Viel ist auch von Vertrauen und Mut die Rede, an beidem scheint es zu fehlen. "Angst" ist das Wort, das in der Debatte am häufigsten genannt wird. "Wenn ich einigen zuhöre, springt mich hier die Angst an, die Angst vor dem Regieren", sagt Fraktionschefin Andrea Nahles. Noch etwas anderes wird deutlich: das massive Misstrauen, nicht nur zwischen Parteispitze und Basis. "Wir trauen uns gegenseitig nicht mehr über den Weg", sagt eine Rednerin. Auch die Flügel der Partei ringen zurzeit besonders heftig. Die SPD-Linke ärgert sich darüber, dass die konservativen Seeheimer so forsch für die Vorzüge des Regierens werben.

Noch tiefer sitzt die Abneigung gegen die Union. SPD-Vize Olaf Scholz gibt nicht der FDP, sondern der Kanzlerin die Schuld am Scheitern der Jamaika-Verhandlungen. "Ich bin kein Bettvorleger von Angela Merkel", ruft die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen. Es gibt mehr als 90 Wortmeldungen. Die Befürchtung, nach einem Bündnis mit der Union von den Wählern abgestraft zu werden, ist riesig. Kann die Partei sich überhaupt erneuern, wenn sie gleichzeitig wieder mit CDU und CSU regiert? Viele glauben nicht daran. Vordergründig entscheidet die SPD an diesem Tag über Gespräche mit der Union, doch tatsächlich verhandelt sie ihre Selbstfindung. Nicht umsonst sprechen einige Genossen hinter vorgehaltener Hand ironisch von unzähligen Therapiesitzungen in den vergangenen Wochen.

Auch die Mehrheit der GroKo-Skeptiker ist jedoch prinzipiell bereit für Gespräche mit CDU und CSU. Sie verknüpfen dies allerdings mit Zugeständnissen: So soll ein Parteitag im Januar über den Gang in Koalitionsverhandlungen entscheiden. Auch sollen alternative Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung im Antrag noch stärker hervorgehoben werden. Beide Ergänzungen werden in den Leitantrag aufgenommen - symbolisch wichtige Zugeständnisse für die misstrauische Basis. Die Forderungen nach einer Mitgliederbefragung schon vor den Koalitionsverhandlungen und einem Ausschluss der Großen Koalition scheitern. "Die Frage, was richtig ist, können wir erst erörtern, wenn wir das mit den anderen besprochen haben", sagt SPD-Vizechef Olaf Scholz.

Am Ende der Diskussion tritt Schulz selbst noch einmal an das Mikro. Er schwärmt von der tollen Debatte und dem gegenseitigen Respekt. "Leute, wir sind eine Partei, die es sich schwer macht, auch mit sich selbst, aber wisst ihr was? Das ist genau der Grund, warum ich so stolz bin, in dieser Partei zu sein." Einige Minuten danach erhält sein Leitantrag eine breite Mehrheit. Etwa eine Stunde später kann Schulz so richtig durchschnaufen. Er holt ein deutlich besseres Ergebnis als sein Vorgänger Sigmar Gabriel vor zwei Jahren am selben Ort. "Ich bin euch dankbar für diesen Vertrauensbeweis", sagt Schulz und blickt zurück. Die 100 Prozent, mit der er im Frühjahr zum Vorsitzenden gewählt wurde, seien ein schöner Moment gewesen. "Aber danach kamen schwierige Zeiten", sagt er. "Jetzt habt ihr mich mit 81,9 Prozent ausgestattet. Ich hoffe, dass jetzt bessere Zeiten kommen."

Bessere Zeiten - jetzt muss die Partei für sich nur noch herausfinden, wie das am besten gelingen kann.

Quelle: n-tv.de

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