Parteitag

Ein letzter Abschiedsgruß oder Anfang eines Comeback? Am Samstag gastiert Österreichs Ex-Kanzler Kurz auf dem Parteitag seiner ÖVP. Kabarettist Florian Scheuba erklärt im Interview mit ntv.de, was Deutschland nie so recht an Kurz und Österreich verstanden hat.

Bislang machte der Björn Höcke einen Bogen um die Parteispitze in der AfD. Nun ist er offenbar zum Griff nach der Macht bereit. Er selbst stellt eine Kandidatur für den Vorstand in Aussicht. Aus seinem Umfeld verlautet aber, er sei bereit für die Parteispitze - wenn eine Forderung erfüllt werde.

Korruptionsermittlungen, hohe Teuerungsrate, teils glücklose Amtsträger: Wenige Tage vor dem Parteitag von Österreichs regierender ÖVP werfen zwei Kabinettsmitglieder das Handtuch. Die Opposition will Neuwahlen.

Als der Bundestag über Waffenlieferungen für die Ukraine debattiert, ist der Kanzler auf Staatsbesuch in Japan. Markus Söder geht Scholz auf dem CSU-Parteitag für sein Zögern im Ukraine-Krieg hart an. Verteidigungsministerin Lambrecht wirft er vor, mit der Lage "völlig überfordert" zu sein.

Angesichts der geänderten Sicherheitslage will die CSU ein Bekenntnis von Deutschland zur transatlantischen Zusammenarbeit. Zudem soll Berlin in allen Bündnissen stärker vorangehen.

Die Unionsfraktion will im Bundestag über die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine abstimmen lassen. CDU und CSU gehe es dabei nur darum, der Regierung zu schaden, behauptet der Chef der Liberalen. Lindner will der Ukraine Kriegswaffen liefern – unter bestimmten Voraussetzungen.

Die SPD gebe vor den Augen der Weltöffentlichkeit gerade kein befriedigendes Bild ab, tadelt FDP-Vize Wolfgang Kubicki beim Bundesparteitag und mahnt im Hinblick auf den Ukraine-Krieg zu mehr Eile. Neben einem weiteren Tadel an die Energiepolitik, lobt er derweil den Corona-Kurs der eigenen Partei.

Auf ihrem digitalen Parteitag tauschen die Grünen ihre Führungsspitze aus. Die Bundesminister Baerbock und Habeck machen Platz. Ricarda Lang und Omid Nouripour bekommen solide Ergebnisse. Unter die Dankbarkeit für den bisherigen Vorstand mischt sich Kritik der Basis. Von Sebastian Huld

Der Grünen-Parteivorstand gönnt sich einen Bonus für die Zeit der Corona-Krise. Das Thema interessiert inzwischen auch die Staatsanwaltschaft. Schatzmeister Urbatsch gibt sich zerknirscht.

Die am Freitagabend beginnende Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen kommt einer Zäsur gleich: Die erfolgreichen Vorsitzenden Baerbock und Habeck treten ebenso ab wie Geschäftsführer Kellner. Noch während die Partei sich in die Regierungsrolle einfinden muss, stellt sie sich organisatorisch neu auf. Von Sebastian Huld

Am Wochenende tritt Ricarda Lang beim Grünen-Parteitag an, um Vorsitzende zu werden. Sie wird ihre Bewerbungsrede von zuhause aus halten müssen: Die 28-Jährige hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Gesundheitlich gibt sie Entwarnung: "Ich bin dreifach geimpft, mir geht es gut", twittert sie.

Die Wahl auf dem Parteitag galt als Formsache, aber dass Merz in derartiger Form ist, hat man auch nicht erwartet: Fast 95 Prozent der Stimmen fährt er bei der Wahl zum Parteichef ein. Und signalisiert der Bundesregierung: Opposition? Könnt ihr haben. Von Frauke Niemeyer

Auf dem CDU-Parteitag wählen die Delegierten nicht nur einen Vorsitzenden, sondern auch ein neues Präsidium. Für sieben Posten kandidieren acht Bewerberinnen und Bewerber. Am Ende schafft es der ehemalige Gesundheitsminister Spahn mit dem zweitschwächsten Ergebnis ins Gremium.

Mehr als 80 Prozent der Parteitagsdelegierten will Friedrich Merz als neuer CDU-Chef überzeugen, am Ende sind es fast 95 Prozent. Damit erreicht Merz auf dem Online-Parteitag eine überzeugende Mehrheit.

Dass Merz an diesem Samstag Parteichef wird, steht quasi fest. Doch in den Gremien braucht er Nachwuchs, sonst klappt die Erneuerung nicht. Ob die Etablierten in der CDU bereit sind Platz zu schaffen, zeigt sich bei den Wahlen. Von Frauke Niemeyer

Beim Parteitag im Januar werden neue Grünen-Chefs gewählt - die in der Partei übliche Trennung von Amt und Mandat macht es durch die Ministertätigkeit von Baerbock und Habeck nötig. Neben Außenexperte Nouripour gibt es eine zweite Kandidatur: die der bisherigen Vizechefin Lang.