CDU-Chef im zerstörten Irpin Merz ist in der Ukraine angekommen
03.05.2022, 17:27 Uhr
Flüge nach Kiew gibt es derzeit nicht, deshalb reist CDU-Chef Merz mit dem Schlafwagen an. Vor seinem Treffen mit Kiews Bürgermeister Klitschko besucht der 66-Jährige die von Kämpfen gezeichnete Stadt Irpin.
Der in die Ukraine gereiste CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist in Kiew angekommen. Zunächst informierte er sich in Irpin nahe der ukrainischen Hauptstadt über die dortigen Gefechte in den vergangenen Wochen. Dabei zollte der Oppositionsführer den ukrainischen Streitkräften für ihren Abwehrkampf gegen die russische Invasion "jeden Respekt" und "große Anerkennung", wie er dem Sender Welt sagte. "Ich denke, wir sind in Deutschland auch weiter verpflichtet, diesem Land weiter zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin auch beim Wiederaufbau zu helfen."
Merz war über Nacht mit dem Zug in die Ukraine gereist. Dort will er unter anderem auch den ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Auch Gespräche mit Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und Oppositionspolitikern stehen auf seinem Programm.
Vor seiner Ankunft veröffentlichte Merz bei Twitter ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. "Es ist schön, in diesem Land zu sein", sagt der CDU-Politiker darin. "Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ."
Im Interview mit ntv hatte Merz sich am Montag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. "Wir wollen, dass mit diesen Waffen der Angriff Putins gestoppt wird. Das muss das erste Ziel überhaupt sein." Zugleich betonte Merz, dass solche Waffenlieferungen nicht leichtfertig getätigt würden. "Es geht darum, die Bedrohung unserer Freiheit auch hier in Deutschland zu verteidigen." Deshalb müsse gegen diese Bedrohung jetzt etwas unternommen werden.
Merz plant für Dienstagabend Pressekonferenz in Kiew
In dem Twitter-Video berichtet Merz, er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht und stehe vor einer "interessanten Reise". Für Dienstagabend plant er nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko. Dessen Partei hat Beobachterstatus in der Europäischen Volkspartei, der auch die CDU angehört. Ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj ist bislang nicht geplant.
Merz nimmt nach eigenen Angaben mit der Reise eine Einladung des ukrainischen Parlaments an. Er hat Bundeskanzler Olaf Scholz über seine Reisepläne informiert, wie dieser am Montagabend im ZDF sagte. Er habe "keine Einwendungen" gegen Merz' Besuch in Kiew, so Scholz. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert, und "ich billige das". Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde.
Scholz selbst hat bislang keine Pläne, nach Kiew zu fahren. "Die Fragen, wer reist wann und wer reist zuerst nach Kiew, beschäftigt uns vor allem innenpolitisch", sagte FDP-Fraktionsgeschäftführer Johannes Vogel dazu bei ntv. Es sei zwar wichtig, Gespräche zu führen, aber bedeutsamer sei vor allem die Substanz: "Wichtiger ist, wie wir die Ukraine unterstützen und dass wir da vorankommen."
Quelle: ntv.de, hvo/jpe/AFP/dpa