Nach dem Tod eines 22-Jährigen in Köthen plant die AfD einen erneuten Trauermarsch. Bereits am Sonntag war es dort bei einer Versammlung zu rechtsextremem Parolen gekommen. Sachsen-Anhalts Innenminister reagiert mit einem hohen Polizeiaufgebot.

In Köthen hat der AfD-Abgeordnete Hannes Loth für den Abend eine Demo mit mehreren Hundert Teilnehmern unter dem Titel "Wir trauern" angekündet. Dies teilt der Landkreis mit. Die Polizei wird nach Angaben von Landesinnenminister Holger Stahlknecht mit mehreren Hundert Kräften präsent sein.

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Panorama 10.09.18

Pressekonferenz zu Vorfall in Köthen Opfer ist wahrscheinlich "einem Herzinfarkt erlegen"

Anlass für die Demo ist der Tod eines 22-Jährigen, der nach einem Streit zwischen zwei Männergruppen an einem Herzinfarkt gestorben war. Auch Asylbewerber waren bei dem Vorfall dabei.

Bereits am Sonntagabend hatten sich rund 2500 Menschen an einer Kundgebung in Köthen beteiligt, zu dem rechte Gruppierungen in sozialen Netzwerken aufgerufen hatten. Darunter waren nach Angaben von Landesinnenminister Holger Stahlknecht auch "400 bis 500 Personen der rechten Szene" aus Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern. Die Proteste waren zeitweise aggressiv, es waren Rufe wie "Auge um Auge, Zahn um Zahn", "Wir sind das Volk" oder "Lügenpresse" zu hören. Der Staatsschutz prüft deshalb die Redebeiträge auf strafbare Inhalte, wie die zuständige Polizei in Dessau-Roßlau ankündigte. Die Beamten würden das online verfügbare Videomaterial durchforsten und auswerten, sagte die Polizeisprecherin weiter.

"Nicht mit solchem Missbrauch gemein machen"

Man habe im Zuge des sogenannten "Trauermarschs" zunächst zehn Anzeigen aufgenommen, sagte Landespolizeidirektorin Christiane Bergmann. Dabei gehe es etwa um Volksverhetzung, Beleidigung oder Körperverletzung. Bei einer Kundgebung sei ein offenes Mikrofon von der rechtsextremen Szene belegt worden.

Stahlknecht äußerte erneut Verständnis dafür, dass Menschen friedlich ihre Betroffenheit über den Todesfall zeigen wollten. Er appellierte zugleich an die Bürger, "dass sie sich nicht gemein machen mit solchem Missbrauch" durch die Rechten.

Auch die Bundesregierung hat sich zu den rechtsextremen Parolen in Köthen geäußert. "Dass es (...) am Ende des Tages in Köthen, wie ein Video zeigt, zu offen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist, auch das muss uns betroffen machen und empören", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Man habe mit Trauer und Betroffenheit auf den Tod des 22-Jährigen reagiert. Wie es dazu kam, und ob die Verdächtigen daran Schuld tragen, sei nun von Polizei und Staatsanwaltschaft zu klären.

Besonders der Bürgermeister von Köthen, Bernd Hauschild, ist über den rechten Protest empört. Er rief deshalb abermals zur Besonnenheit auf. Es sei schwer, wenn die Gewalt von außen nach Köthen komme, sagte der Sozialdemokrat im ZDF.

Nach den Geschehnissen in Chemnitz und Köthen hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Beteiligung an Kundgebungen von Rechtsradikalen gewarnt. Natürlich seien nicht alle, die sich Protesten in diesen Städten angeschlossen hätten, "Rechtsradikale oder Neonazis", sagte Kramp-Karrenbauer. Allerdings müsse mit Teilnehmern von Märschen, bei denen etwa neonazistische Symbole gezeigt würden, "ganz offen" darüber geredet werden, was sie dazu bewege. Weiter mahnte sie, es gehöre zur "Eigenverantwortung von mündigen Bürgern", die sich der Mitte verpflichtet fühlten, "sehr kritisch zu reflektieren", ob Wut oder Trauer eine Beteiligung an solchen Veranstaltungen rechtfertige