Berlin fordert Konsequenzen OPCW bestätigt Giftgaseinsatz in Syrien
30.06.2017, 14:10 Uhr
Granatenreste in Chan Scheichun
(Foto: dpa)
In Chan Scheichun ist am 4. April das Giftgas Sarin eingesetzt worden, zu diesem Schluss kommt die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen. Das Auswärtige Amt fordert den UN-Sicherheitsrat - explizit China und Russland - zu Konsequenzen auf.
Einer Untersuchung der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) zufolge wurde im syrischen Chan Scheichun am 4. April tatsächlich Sarin eingesetzt. Die Bundesregierung forderte den UN-Sicherheitsrat auf, die Verantwortlichen für den bestätigten Giftgasangriff nun zur Rechenschaft zu ziehen.
Es sei jetzt wichtig, die Schuldigen für diesen Angriff schnell zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Die Bundesregierung erwarte auch von Russland und China die Bereitschaft, Sorge dafür zu tragen, dass die Verantwortlichen - wenn diese eines Tages zweifelsfrei feststehen sollten - "auf eine angemessene Art und Weise" zur Rechenschaft gezogen würden.
Das Investigativ-Team der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) werde nun mit der Ermittlung der Schuldigen beginnen. Alle Indizien deuten laut Schäfer darauf hin, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung für den Einsatz trägt. Sollte sich dies am Ende der Ermittlungen bewahrheiten, wäre dies erneut "ein eklatanter Verstoß gegen das Chemiewaffen-Abkommen", sagte der Sprecher. Der Sicherheitsrat habe die Möglichkeit, "wenn eine Gefahr für Frieden und Sicherheit festgestellt ist", Sanktionen gegen Einzelpersonen zu ergreifen, aber auch gegen ein "politisches Regime".
Erstickende Kinder
Die OPCW hatte zuvor den Einsatz des verbotenen Giftgases Sarin in der syrischen Ortschaft bestätigt. Das habe die Untersuchung von internationalen Experten ergeben, teilte die Organisation in Den Haag mit. Bei dem Angriff am 4. April waren rund 90 Menschen getötet und Hunderte schwer verletzt worden. Die Bilder von erstickenden Kindern hatten weltweit Entsetzen ausgelöst.
Die OPCW-Experten hatten Gewebeproben von Opfern und Bodenproben untersucht sowie mit Zeugen gesprochen. Es sei nicht ihre Aufgabe gewesen zu untersuchen, wer für den Angriff verantwortlich war, betonte die OPCW.
Für den Angriff hatten die USA, Großbritannien und Frankreich die Armee von Syriens Regierungschef Assad verantwortlich gemacht. Die USA hatten als Reaktion einen syrischen Luftwaffenstützpunkt mit Marschflugkörpern angegriffen. Die syrische Regierung hatte die Vorwürfe jedoch zurückgewiesen. Der noch nicht veröffentlichte Bericht wurde dem UN-Sicherheitsrat und der gemeinsamen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen und der OPCW übergeben.
Quelle: ntv.de, rpe/dpa