Politik

Leute, die mal ins TV wollen Scholz teilt gegen Kritiker in der Ampel aus

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Seine Kritiker innerhalb der Ampel sollen sich besser besinnen, was sie sagen: Scholz beim ZDF.

(Foto: picture alliance/dpa/ZDF)

Nach dem Go für deutsche und US-amerikanische Panzerlieferungen an die Ukraine gibt sich Kanzler Scholz im ZDF als Herr des Verfahrens. Mit einem Seitenhieb auf kritische Stimmen bei FDP und Grünen verlangt er mehr Disziplin. Auf keinen Fall gesteht er ihnen einen Anteil an seiner Panzerwende zu.

Nach der Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine hofft Bundeskanzler Olaf Scholz auf mehr Disziplin in der Ampel-Koalition. "Vielleicht hat der heutige Tag ja auch dazu beigetragen, dass einige sich in der Zukunft etwas besinnen, was sie sagen", sagte der SPD-Politiker am Abend in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz?"

In den vergangenen Tagen hatten die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Scholz scharf kritisiert und ihm Zögerlichkeit bei der Kampfpanzer-Entscheidung vorgeworfen. Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, nannte seine Kommunikation eine "Katastrophe". Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, warf Strack-Zimmermann daraufhin "Schnappatmung" vor. "Frau Strack-Zimmermann und andere reden uns in eine militärische Auseinandersetzung hinein", sagte er. Scholz stellte sich hinter die Äußerung Mützenichs. "Rolf Mützenich hat sich sehr klar und wie ich finde auch sehr solidarisch geäußert", sagte er in der Sendung.

Der Kanzler bekräftigte, dass er in seiner Außenpolitik keine Rücksicht auf aufgeregte Debatten nehmen werde. "Die Agenda in anderen Hauptstädten richtet sich auch nicht danach, wann jemand mal wieder im Fernsehen auftreten will. Und deshalb bin ich ganz sicher, dass das auch ein Ende finden wird. Ich hoffe es jedenfalls." Scholz betonte auch, dass es innerhalb der Bundesregierung keine Differenzen in der Kampfpanzer-Frage gebe. "Die Regierung ist sich völlig einig in ihrem Vorgehen." Das gelte für den liberalen Finanzminister Christian Lindner genauso, wie für den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck, sagte Scholz. Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock erwähnte er nicht.

Geschlechterparität im Kabinett soll wiederhergestellt werden

Der Kanzler kündigte in der Sendung auch an, er wolle "bei nächster Gelegenheit" dafür sorgen, dass seinem Kabinett wieder genauso viele Ministerinnen wie Minister angehörten. Das ist seit der Entscheidung für Boris Pistorius als Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nicht mehr der Fall. "Das bedrückt mich", sagte Scholz in ZDF weiter. "Und wir werden auch bei der nächsten Gelegenheit dafür Sorge tragen, dass das anders wird."

Mit der Entscheidung für Pistorius hatte Scholz seinen eigenen Anspruch ausgehebelt, seine Ministerriege paritätisch zu besetzen. Vorher waren es acht Männer und acht Frauen, nun sind es neun Männer und sieben Frauen - der Kanzler selbst nicht mitgezählt. Das hatten unter anderem die Grünen kritisiert.

Quelle: ntv.de, mau/dpa

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