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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Verteidigungsministerium
23.09.2018 17:31 Uhr
Prüfer decken Verstöße auf
Verteidigungsministerium trickst bei Beratern
Unter Verteidigungsministerin von der Leyen sollen die IT-Systeme der Bundeswehr auf den neuesten Stand gebracht werden. Doch Rechnungsprüfer stoßen laut einem Medienbericht in diesem Bereich auf Ungereimtheiten. Es geht um Gelder an externe Berater.
11.09.2018 16:37 Uhr
Bundestags-Gutachten zu Syrien
Bundeswehreinsatz wäre rechtswidrig
Im Verteidigungsministerium wird derzeit über eine militärische Beteiligung an einem Vergeltungsschlag in Syrien debattiert. Aus einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes geht nun jedoch hervor: Ein Einsatz wäre nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Bundeswehreinsatz in Syrien?
SPD ist gegen Beteiligung an Militärschlägen
Eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen in Syrien, ist mit dem Koalitionspartner SPD nicht zu machen. Das stellt deren Vorsitzende Nahles klar. Zuvor war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium einen möglichen Einsatz prüft.
Abmachung mit Kim aufgehoben?
USA wollen Manöver nicht länger aussetzen
Beim historischen Treffen zwischen dem US-Präsidenten und Nordkoreas Machthaber Kim im Juni, verspricht Trump, die Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Doch nun kündigt sein Verteidigungsministerium die Kehrtwende an.
Pentagon greift durch
Apps mit GPS-Positionserkennung verboten
Anfang des Jahres gerät die Fitness-App Strava in die Kritik: Von ihr veröffentlichte Aktivitätskarten verraten Standorte und Nutzung von Militärstützpunkten. Nun reagiert das US-Verteidigungsministerium.
06.08.2018 15:41 Uhr
Thema steht nicht zur Debatte
Bundesregierung: Keine neue Wehrpflicht
Die Bundesregierung will das überraschend auf die Agenda gerutschte Thema Wehrpflicht schnell wieder abräumen. Einen Spagat versucht das Fachressort. Es sei eine gute Debatte, wenn es darum gehe, militärisches und ziviles Engagement zu stärken.
27.07.2018 22:25 Uhr
Flugzeug-Flotte wird aufpoliert
Secondhand-Flieger für die Regierung
Acht Flieger stehen der Flugbereitschaft aktuell für den Transport der Regierungsmitglieder zur Verfügung. Für den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und 15 Minister ist das nicht immer genug. Deswegen soll nun Verstärkung dazukommen - aus zweiter Hand.
23.07.2018 21:20 Uhr
Zähe Regierungsbildung schuld
Deutsche Rüstungsexporte brechen ein
Der Export von deutschen Rüstungsgütern ist im ersten Halbjahr drastisch zurückgegangen. Der Grund dafür liegt hauptsächlich in der nicht handlungsfähigen Bundesregierung zu Beginn des Jahres - aber auch an Exportsperren für die Länder Saudi-Arabien und Türkei.
23.07.2018 18:02 Uhr
"Das ist Führungsversagen"
Scharfe Kritik an Bundesamt für Ausrüstung
Nicht nur in der Bundeswehr knirscht es, sondern auch in Behörden des Verteidigungsministeriums. So gibt es etwa Kritik an der Leitung des Bundesamtes, das die Soldaten mit Ausrüstung versorgt. Hier herrsche Führungsversagen und Versagensangst, heißt es.
09.07.2018 12:12 Uhr
Zu wenig Geld für die Truppe
Unionsinterne Kritik am Wehretat wächst
Obwohl im Haushalt allein für 2019 vier Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr vorgesehen sind, rumort es in der CDU: Nicht nur Ministerin von der Leyen kritisiert die Ausgaben als zu gering - auch Außen- und Verteidigungsexperten in der Partei schlagen Alarm.
07.07.2018 06:41 Uhr
Deutsche haben "Vorbildfunktion"
Ischinger kritisiert zu niedrigen Militäretat
Bis zum Jahr 2024 sollen die deutschen Verteidigungsausgaben 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Die Nato-Staaten haben eigentlich mehr vereinbart. US-Präsident Trump könnte nun die Bundesregierung vor sich hertreiben, warnt Experte Ischinger.
03.07.2018 14:51 Uhr
Vier Milliarden mehr
Verteidigungsetat steigt 2019 deutlich
Um neue Rüstungsgüter kaufen und das alte Material erhalten zu können, erhöht die Bundesregierung den Etat des Verteidigungsressorts fürs nächste Jahr. Doch die Grünen warnen: Das strukturelle Desaster wird so nicht gelöst.
Festhalten an "schwarzer Null"
Scholz will Schuldenquote kräftig drücken
Bundesfinanzminister Scholz will Vorgänger Schäuble bei der Haushaltsdisziplin noch übertrumpfen - und die Schuldenquote auf das niedrigste Niveau seit 2002 senken. Und einen Streit will er beim Haushalt für das kommende Jahr auch noch lösen.
Streit um Wehretat entschärft
Bundeswehr soll deutlich mehr Geld erhalten
Für 2019 spricht Finanzminister Scholz der Bundeswehr vier Milliarden Euro mehr zu. Damit könnte einer der potenziell größten Streitpunkte um den Bundeshaushalt beigelegt werden - zumindest dann, wenn die Regierungskoalition hält.
Schnelle Eingreifplanung
Neun EU-Staaten vertiefen Militärkooperation
Hinter dem sperrigen Begriff Interventionsinitiative verbirgt sich die Zusammenarbeit der Generalstäbe von neun EU-Ländern. Es geht um die Möglichkeit schneller Einsätze. Allerdings fehlt den Planern bislang eine gemeinsame Truppe.
