Querdenker drohen auf Telegram, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin zu töten. Doch Schwesig bleibt standhaft: Sie lasse sich von solchen Schreiben nicht verstören und analysiere stattdessen die Hintergründe.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will sich nach der Todesdrohung im Messengerdienst Telegram nicht einschüchtern lassen. "Solche Drohungen zeigen, dass wir radikale Kräfte im Land haben, und die haben wir schon lange im Land", sagte sie. Diese nutzten die aktuelle Corona-Situation, um die Menschen aufzuwiegeln. Schwesig betonte das Recht der Bürgerinnen und Bürger, über Maßnahmen zu diskutieren, doch Gewalt habe in dieser Diskussion keinen Platz, "weder auf der Straße noch im Netz".

Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen handgreifliche Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben. Das Landeskriminalamt (LKA) hatte Ermittlungen aufgenommen, nachdem der Rostocker Linke-Politiker Steffen Bockhahn einen Telegram-Post öffentlich gemacht hatte, der der Querdenkerszene in Mecklenburg-Vorpommern zugerechnet wird.

Panorama 05.01.22

Untersuchung von Telegram-Chats Todesdrohungen von Corona-Leugnern nehmen zu

In dem inzwischen gelöschten Hass-Post hieß es über Schwesig: "Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt." Anfang Dezember hatten Demonstranten nach Polizeiangaben versucht, zum Wohnhaus Schwesigs in Schwerin zu marschieren, wurden daran aber gehindert.

Schwesig sorgt sich wegen Omikron um Kliniken

Angesichts der Omikron-Welle fordert Schwesig möglichst einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf Bundesebene. "Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern bereits strenge Maßnahmen eingeführt, die wir uns jetzt bundesweit erhoffen, zum Beispiel 2G plus. Also Zutritt zu vielen Innenbereichen nur noch für Geimpfte oder Genesene plus Test", sagte Schwesig dem "Spiegel" mit Blick auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag.

Zudem seien neben Impfungen und Masken Kontaktbeschränkungen das wirksamste Mittel. Die Notwendigkeit zu einer Verschärfung der Regeln machte die SPD-Politikerin vom Impffortschritt abhängig. Bei der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geforderten Verkürzung der Quarantänedauer will Schwesig die Empfehlungen der Experten am Freitag abwarten. Sie stimme Lauterbach aber im Ansatz zu, dass niemand länger in Quarantäne gehen sollte als nötig. Rückendeckung bekam auch ihre Parteifreundin und Gesundheitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, die sich vom Bund die erneute Feststellung der pandemischen Lage von nationaler Tragweite wünscht.

Die Ministerpräsidentin im Nordosten machte deutlich, dass, selbst wenn die Omikron-Variante schlussendlich zu milderen Krankheitsverläufen führt, sie wegen der hohen Fallzahlen dennoch besorgt ist um die Belastung der Krankenhäuser. "Die Krankenhäuser sind jetzt schon schwer belastet, das Personal ist seit zwei Jahren im Stressmodus. Das dürfen wir nicht überreizen", sagte Schwesig.