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Freitag, 25. November 2016

Muss Trump noch einmal zittern?: Stein beantragt Nachzählungen bei US-Wahl

Bei der US-Präsidentschaftswahl ist Jill Stein ohne jede Chance. Nun könnte sie doch noch eine entscheidende Rolle spielen: In drei Bundesstaaten will die Grüne das Ergebnis nachzählen lassen - mithilfe von Millionenspenden aus dem Internet.

Die grüne US-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein will eine Neuauszählung der Wählerstimmen in den Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragen. Um den Antrag zu finanzieren, hat Stein mehr als 4,7 Millionen Dollar (4,4 Millionen Euro) per Crowdfunding gesammelt, wie die Grünen-Politikerin auf ihrer Internetseite mitteilte. Die Kosten für die Anträge in Wisconsin und Pennsylvania sind demnach gedeckt. Dass das Geld so schnell zusammengekommen sei, sei eine "wunderbare Fügung" und zeige die "Kraft von Graswurzel-Bewegungen".

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Stein, die bei der Wahl am 8. November völlig chancenlos war, begründete ihr Vorhaben mit Verweis auf nicht näher erläuterte "Unregelmäßigkeiten" bei der Wahl. Nach Berichten über gehackte Wahl-Datenbanken fragten sich viele Wähler, "ob unsere Wahlergebnisse verlässlich sind", erklärt Stein auf ihrer Seite. "Diesen Sorgen muss auf den Grund gegangen werden, bevor die Wahl offiziell bestätigt ist. Wir verdienen Wahlen, denen wir trauen können."

Die Antragsfrist für eine Nachzählung in Wisconsin endet am Freitag. In Pennsylvania muss bis zum kommenden Montag Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt werden. In Michigan, wo Trump nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hauchdünn gewonnen hat, endet die Frist am Mittwoch. In Pennsylvania kostet allein der Antrag 500.000 Dollar, in Michigan 600.000 Dollar. Für Wisconsin waren 1,1 Millionen Dollar erforderlich. Die Grünen rechnen aber damit, insgesamt 6 bis 7 Millionen Dollar zu benötigen, unter anderem auch für Anwaltskosten.

Experten dämpfen Steins Hoffnungen

Hillary Clinton müsste alle drei Staaten auf ihre Seite ziehen, um Donald Trump die Präsidentschaft noch streitig machen zu können. Das erscheint Experten höchst unwahrscheinlich. Auch wenn der Ausgang mit einer Differenz von nur rund 100.000 Stimmen in allen drei Bundesstaaten zusammen extrem eng ist. In Michigan führt Trump sogar nur mit weniger als 10.000 Stimmen.

Vor kurzem hatten Computerspezialisten in Wisconsin und Michigan Auffälligkeiten bei der Nutzung von Wahlcomputern festgestellt. Clinton schnitt dort, wo Computer im Einsatz waren, auffallend schlechter ab als in Wahllokalen, wo Stimmzettel genutzt wurden. Die in Wisconsin genutzten Wahlcomputer sind laut Stein etwa in Kalifornien wegen Anfälligkeit für Hackerangriffe verboten.

Im Wahlkampf hatte Trump immer wieder den Vorwurf erhoben, dass die Wahl zu seinen Ungunsten manipuliert werde. Er kündigte vor seinem Wahlsieg sogar an, ein knappes und "fragwürdiges" Ergebnis eventuell juristisch anzufechten. Clinton warf ihm deshalb vor, die demokratischen Spielregeln zu verletzen.

Clinton hat landesweit rund zwei Millionen Stimmen mehr eingesammelt als Trump. Dass Trump dennoch Wahlsieger wurde, ist dem Mehrheitswahlrecht in den USA geschuldet, das die Wahlmännerstimmen nach Bundesstaaten verteilt und dort keinen Unterschied zwischen knappen und hohen Siegen macht.

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Quelle: n-tv.de