Schon seit geraumer Zeit steht der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow unter Druck. Nun soll er Berichten zufolge ausgetauscht werden gegen den Leiter des Staatlichen Vermögensfonds. Resnikow selbst könnte als Botschafter nach London gehen.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksii Resnikow wird demnächst wohl seines Amtes enthoben und als Botschafter seines Landes nach Großbritannien geschickt werden. Das erklärte der ukrainische Abgeordnete Jaroslaw Schelesniak auf Telegram, wie etliche ukrainische Medien berichten. Neuer Verteidigungsminister soll Rustem Umerow werden, der Leiter des Staatlichen Vermögensfonds. Laut Schelesniak, der Mitglied der Golos-Fraktion ist, soll der Wechsel in der ersten Septemberwoche geschehen. Die Botschaften seien bereits informiert worden.

Anfang der Woche hatte Resnikow neue Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Dabei ging es ukrainischen Medienberichten zufolge um bei einem türkischen Unternehmen zu teuer gekaufte Uniformen. So wurden die bestellten "Camouflage"-Jacken offenbar während des Transports zu "Winterluftschutzmänteln" und verdreifachten ihre Kosten. Medienberichten zufolge ist einer der Eigentümer des Unternehmens Oleksandr Kassai - ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angehört.

Resnikow verteidigte sich am Montag und sagte, die Berichte führten "die Gesellschaft in die Irre". Der Uniformkauf sei "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.

Rücktrittsgerüchte bereits im Winter

Bereits im Winter kam es in seinem Ministerium zu einem Korruptionsskandal im Zusammenhang mit der Beschaffung von überteuertem Material für die Streitkräfte. Laut der "New Voice of Ukraine" hieß es damals, dass Resnikow durch den Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, Kyrylo Budanow ersetzt werden könnte. Resnikow selbst erklärte sich demnach zum Rücktritt bereit, wenn sich Selenskyj zu einem solchen Schritt entschließen würde.

Der ukrainische Journalist Denis Trubetskoy, der auch für ntv.de schreibt, kommentierte den möglichen Abgang Resnikows auf der Plattform X mit den Worten, dass sich in der Ukraine manche Sachen "erstaunlich schnell" wieder umdrehen. Den Umständen entsprechend sei Resnikows Job als Verteidigungsminister - den der Jurist im Übrigen nie angestrebt habe - "generell eher positiv zu bewerten".

Politik 05.02.23

Laut Selenskyj-Vertrautem Kiew tauscht angeblich Verteidigungsminister aus

Dabei wäre Resnikow wohl gerne schon zu Jahresbeginn gegangen, blieb aber wohl wegen seiner "enormen Rolle bei den Waffenlieferungen". Damals wäre sein Rücktritt, als nicht mal die Frage der Lieferung von Kampfpanzern klar war, überhaupt nicht passend gewesen. Jetzt sei aber eine andere Zeit, so Trubetskoys Einschätzung.

Bei Resnikows möglichem Nachfolger Umerow handelt es sich um einen 41-jährigen Krimtataren, der Unternehmer und dann Parlamentsabgeordneter war, bevor er Leiter des Staatlichen Vermögensfonds wurde. Er soll gute Kontakte bis in die Staatsspitze der Türkei haben und Verbindungen in der arabischen Welt. Beim Gefangenenaustausch hat er laut Trubetskoy "eine nicht unbedeutende Rolle" gespielt.