Laut Selenskyj-Vertrautem Kiew tauscht angeblich Verteidigungsminister aus
05.02.2023, 22:12 Uhr
Er selbst habe ein "absolut reines Gewissen", sagt Resnikow.
(Foto: picture alliance/dpa/AP)
Der ukrainische Präsident plant offenbar einen Umbau im Kabinett: Wie sein Fraktionschef berichtet, wechselt Verteidigungsminister Resnikow auf einen anderen Posten. Statt des Juristen solle ein Mann aus dem Militär das Ressort übernehmen. Einen Namen nennt er auch schon.
Vor einer erwarteten russischen Frühjahrsoffensive und inmitten des Kampfs gegen Korruption wechselt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj offenbar den Verteidigungsminister aus. Militärgeheimdienst-Chef Kyrylo Budanow löse Olexij Resnikow an der Spitze des Ministeriums ab, teilte der Parlamentsabgeordnete und Selenskyj-Vertraute Dawyd Arachamija mit. Der 56-jährige Resnikow werde Minister für strategische Industriezweige. Wann der Wechsel stattfinden soll, ließ Arachamija offen.
"Der Krieg diktiert einen Wechsel der Personalpolitik", erklärte Arachamija, der die Fraktion von Selenskyjs Partei Diener des Volkes leitet. "In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehörden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden", schrieb Arachamija auf Telegram. Während Resnikow Jurist ist, blickt der 37-jährige Budanow auf eine steile militärische Karriere zurück. Resnikow hatte das Amt im November 2021 übernommen, wenige Monate vor der russischen Invasion am 24. Februar 2022.
Korruptionsvorwürfe gegen Resnikow-Vize
Nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium war er in die Kritik geraten. Infolge eines mutmaßlichen Korruptionsskandals in der ukrainischen Armee waren seit Bekanntwerden der Affäre im Januar mehrere Vize-Minister, Gouverneure und hochrangige Beamte zurückgetreten oder entlassen worden. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.
Resnikow hatte die Berichte zunächst zurückgewiesen. Am heutigen Sonntag kündigte er dann eine "interne Überprüfung" in seinem Ministerium an. Er selbst habe ein "absolut reines Gewissen". Zu den Spekulationen um seine mögliche Ablösung sagte er: "Es ist eine Person - der Oberbefehlshaber, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj - die entscheidet, ob ich Verteidigungsminister sein werde oder nicht".
Ziel der kritischen Medienberichte sei es offenbar, das "Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben", erklärte er. Die Ukraine wehrt seit fast einem Jahr eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.
Quelle: ntv.de, lve/ino/AFP