Politik

Unerwartete Optionen Wer regiert künftig in Sachsen-Anhalt?

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Im Magdeburger Landtag werden künftig sechs Parteien sitzen.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

In den vergangenen fünf Jahren regierte in Magdeburg ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen. nach dem Wahlabend könnte diese Kenia-Koalition ihre Arbeit fortsetzen. Ministerpräsident Haseloff hat aber plötzlich die Auswahl. Das Werben hat schon begonnen.

Mit der zunehmenden Verfestigung der Hochrechnungen am Wahlabend beginnt für gewöhnlich auch die Rechnerei: In welchen Konstellationen könnte ein Bundesland künftig regiert werden. Im Fall Sachsen-Anhalt führt kein Weg an der CDU vorbei - doch ist nicht ausgemacht, dass es eine Neuauflage des seit 2016 regierenden Bündnisses aus CDU, SPD und Grünen geben wird. Sicher ist indes, das neu Bündnis wird ausschließlich im Land ausgehandelt. Das machte Ministerpräsident Reiner Haseloff noch am Wahlabend deutlich.

"Was nicht passieren wird, ist, dass wir uns in der Konstellation instrumentalisieren lassen von bundespolitischen Vorgaben", sagte der 67-Jährige in der ARD. "Es geht um Sachsen-Anhalt." Es wolle faire und ergebnisoffene Gespräche führen.

Unmittelbar vor dem Wahltag hatte er dem Portal T-Online noch erklärt, dass die Kenia-Koalition "in den vergangenen Jahren gute Arbeit für das Land geleistet" habe. "Die CDU ist für eine Koalition der Mitte jederzeit offen." Zugleich bekräftigte er: "Nicht infrage kommt für mich eine Zusammenarbeit mit den Rändern des politischen Spektrums, weder rechts noch links."

Im Magdeburger Landtag sitzen wahrscheinlich 83 Abgeordnete. Damit wären 42 Sitze für eine Regierungsmehrheit - wenn auch eine dünne - nötig. Eine stabile Mehrheit habt den Hochrechnungen zufolge wie gehabt eine Bündnis aus CDU, SPD und Grünen. Neu möglich wären nun aber Koalitionen aus CDU, Grünen und FDP (Jamaika) oder CDU, SPD und FDP (Deutschland). Die Hochrechnung der ARD hält sogar eine schwarz-rote Koalition für machbar - das ZDF sieht das derzeit nicht. Bis zum vorläufigen amtlichen Endergebnis sind aber noch Änderungen möglich.

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Haseloff lässt die Frage der künftigen Koalition zunächst offen. "Es wird ergebnisoffen und fair sondiert", kündigte er in der ARD an. SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle machte schon deutlich, dass ihre Partei gern weiter mitregieren würde. Für Grünen-Spitzenkandidatin Cornelia Lüddemann werde sich Haseloff entscheiden müssen, ob er eine Regierungskonstellation wolle, "die den Klimaschutz voranbringt" oder nicht. FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens deutete ebenfalls Interesse an einem Eintritt in die Landesregierung an. Allerdings gelte es zunächst das Wahlergebnis abzuwarten und "dann Gespräche zu führen".

Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP

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