Politik

Präsent und Kurzarbeit-Beschluss Zum Abschied gibt's für Merkel Grünes

4be051e587a6cd7bacf88f19d8db5b77.jpg

Scholz schenkt Blumen.

(Foto: imago images/Bildgehege)

Die voraussichtlich letzte Sitzung der schwarz-roten Bundesregierung ist vorbei. Zum Abschied erhält die scheidende Kanzlerin Merkel Blumen und ein Bäumchen. Gearbeitet wird auch: Für Firmen und Beschäftigte gibt es grünes Licht für verlängerte Kurzarbeit.

Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel hat von ihrem Kabinett bei der voraussichtlich letzten Sitzung der schwarz-roten Bundesregierung ein Bäumchen mit dem Namen "Cornus controversa 'Carpe Diem'" (Nutze den Tag) als Abschiedsgeschenk erhalten. Noch-Agrarministerin Julia Klöckner twitterte Fotos von dem Gewächs, die sie gemeinsam mit der geschäftsführenden Bundesumweltministerin Svenja Schulze zeigen.

Auf einem ebenfalls von Klöckner getwitterten Foto des Anhängers des Geschenks für Merkel ist von einem "Gartengehölz der Premiumklasse" die Rede. Es wird als "bonsai-artiges, sehr edles Zwerggehölz für Gefäße" beschrieben. Es trage "überreiche, weiße Perlenblüten", habe eine "tiefrote Herbstfärbung mit blauen Beeren" und sei "robust, langlebig und reichblühend". Klöckner schrieb dazu: "Ein interessanter Baum - Kollegin @SvenjaSchulze68 und ich überlegen - mit etwas Humor -, ob wir beide davon schon einen Wald hätten pflanzen sollen."

Merkel entspannte sich schon während ihrer 16 Jahre als Regierungschefin gerne mit Gartenarbeit. In ihrem Garten finde sie Ablenkung von der Weltpolitik, sagte sie 2013 der Illustrierten "Bunte". Merkel baut demnach gerne pflegeleichte Knollenfrüchte wie Kartoffeln an. "Die kleinen Saatkartoffeln in die Erde zu setzen ist ja nicht so schwer", sagte sie damals. "Und einmal Erde häufeln, das schaffe ich auch noch." Von ihrem voraussichtlichen Nachfolger, dem bisherigen Vizekanzler Olaf Scholz, erhielt Merkel einen bunten Blumenstrauß.

 

Kurzarbeit und Überbrückungshilfen

Neben den guten Wünschen hat das Bundeskabinett in seiner Sitzung beschlossen, dass Firmen und Beschäftigte wegen der andauernden Corona-Krise weiter erleichterten Zugang zu Kurzarbeit erhalten. Mit einer Verordnung des geschäftsführenden Bundesarbeitsministers Hubertus Heil wird die maximale Bezugsdauer von 24 Monaten für weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 verlängert.

Mit der Verordnung werden auch die in der Krise eingeführten Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld verlängert. Die bisherige vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber wird dabei auf die Hälfte verringert. So sollen Beschäftigungsverhältnisse auch im ersten Quartal 2022 stabilisiert sowie Arbeitslosigkeit und Insolvenzen vermieden werden.

Mehr zum Thema

"Für viele Betriebe ist nicht absehbar, wann sie das Vorkrisenniveau wieder erreichen können", sagte der SPD-Politiker. Nicht auszuschließen sei, dass in vielen Bundesländern "weitere verschärfte Maßnahmen" ergriffen werden müssten. Es könne zu "deutlichen Auswirkungen auf den lokalen Einzelhandel, das Gastgewerbe und den gesamten Dienstleistungsbereich" kommen, sagte Heil. Außerdem belasteten pandemiebedingte Lieferschwierigkeiten die Produktion.

Zudem will der Bund angesichts der Corona-Lage die Betreiber von Weihnachtsmärkten stärker unterstützen. Das kündigte der geschäftsführende Wirtschaftsminister Peter Altmaier an. Dabei gehe es etwa um einen erleichterten Zugang zu Eigenkapitalzuschüssen. Wegen drastisch gestiegener Infektionszahlen haben einige Länder beschlossen, Weihnachtsmärkte abzusagen. Für betroffene Unternehmen des Handels solle weiterhin die Möglichkeit bestehen, aufgrund von Maßnahmen nicht verkäufliche Saisonware im Rahmen der Überbrückungshilfe zu berücksichtigen.

Quelle: ntv.de, ara/dpa/DJ

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen