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Scholz als Kanzlerkandidat Der nächste Treppenwitz der SPD

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Zur Führung der SPD hat es bei Scholz nicht gereicht, nun soll es das ganze Land sein.

(Foto: imago images/Xinhua)

Das SPD-Führungsduo Esken und Walter-Borjans erkennt seine eigene krasse Unzulänglichkeit und macht Platz für Olaf Scholz als Spitzenkandidat. Der Mann, dem die Basis die Parteispitze versagte, soll also Deutschland führen. Wer soll die SPD ernst nehmen?

Nachdem die Sozialdemokraten Andrea Nahles aus dem Amt geekelt hatten, gelobten sie wieder einmal Besserung im menschlichen Umgang. Schluss mit der Hinterzimmer-Kungelei, lautete die Devise. Sie entschlossen sich zu einer mutigen Kür ihres neuen Führungsduos, die sich über zig Wochen hinzog. Das war eine gute Idee. Ihre Umsetzung wurde allerdings zum Debakel ersten Ranges. Was als lebendiges Lustspiel begann, endete als Farce, in dem zu viele Laiendarsteller und Semi-Profis die Bühne betraten - und sogar gewannen.

Schon im Dezember 2019 hatte die SPD die Chance, Olaf Scholz und seine Co-Kandidatin Klara Geywitz zu ihren Vorsitzenden zu wählen. Das wäre der bessere Weg gewesen. Stattdessen entschieden sie sich für die bundespolitisch Unbekannten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide triumphierten über ihre Rivalen dank eines klaren Anti-Scholz-Kurses. Der Bundesfinanzminister und Geywitz sprachen vor allem den Verstand der Genossen an und warben für den Verbleib in der Großen Koalition, Esken und Walter-Borjans zielten insbesondere auf den Bauch und versprachen der Basis, das Bündnis mit CDU und CSU ganz schnell zu verlassen.

Es zeigte sich: Die Emotionalisierung von Politik macht auch vor der SPD nicht Halt. Der Sieg von Esken und Walter-Borjans war eine Momententscheidung, aber deutlich - und fatal. Das Team steht bis heute für zwei Entwicklungen in der Partei. Zum einen ist das der bundespolitische Dilettantismus. Man musste kein hochbezahlter Politikberater sein, um zu ahnen, dass das Ende der Koalition mit der Union ein uneinlösbares Versprechen bleiben wird. Es war klar, dass die SPD-Fraktion und ihre Minister nicht einfach auf Ämter, Mandate und Mitregieren verzichten würden.

Entsprechend stark war dort der Widerstand gegen das vorzeitige GroKo-Aus. Esken und Walter-Borjans waren von da an schwer angeschlagen, sie hätten eigentlich zurücktreten müssen. Niemand nahm sie mehr ernst. Aber das hätte das Debakel nur vergrößert, weshalb die Basis, die bei der SPD einiges gewohnt ist und aushält, wieder mal brav stillhielt.

Zum anderen öffnete Esken - Walter-Borjans weniger - die SPD für den Linkspopulismus. Hier eine Fleischsteuer, dort ein pauschaler Rassismus-Verdacht gegen die Polizei, der bald wieder relativiert wurde. Für was die SPD steht: niemand weiß es, wohl nicht mal sie selbst. Die Partei war unter Esken und Walter-Borjans noch nie so schemenhaft und unberechenbar wie heute. Das ewige Versprechen, die Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert fit zu machen, wartet mehr denn je auf Erfüllung.

Während sich die Kabinettsmitglieder wie Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey be- und abmühten, die Corona-Krise in den Griff zu kriegen, twitterte Esken: "58 und Antifa. Selbstverständlich. " So etwas irritiert Wähler der Mitte. Obwohl das Bild der SPD in der Öffentlichkeit schwimmt, ist eine Verschiebung nach links erkennbar, jedenfalls gefühlt. Es verwundert nicht, dass Esken und Walter-Borjans offen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei werben und das als angeblich "progressives Bündnis" bezeichnen. Und nun nominiert die Parteiführung Scholz, den die Basis nicht wollte, als Kanzlerkandidaten. Einen Sozialdemokraten, der die Mitte ansprechen will oder soll. Das passt alles nicht zusammen.

Mit dem Votum für Scholz erkennt das schwache Führungsduo endlich seine krasse Unzulänglichkeit an, auch seine Chancenlosigkeit, sich um den Posten von Angela Merkel zu bewerben. Das ist ein gewisser Fortschritt. Die Nominierung von Scholz, die ohne Frage alternativlos war, offenbart allerdings abermals die Unfähigkeit der SPD, sich zu erneuern und aus Fehlern zu lernen. Die Kakophonie dürfte wieder zunehmen, der Burgfrieden der Linken und der Scholz-Fraktion wird vermutlich nicht halten.

Scholz schreitet Seit' an Seit' mit Esken und Walter-Borjans: Das könnte man mit äußerst viel Wohlwollen als cleveren Schachzug interpretieren, sowohl linke Wähler als auch Bürger in der Mitte anzusprechen. Funktionieren wird das nicht. Dem Konstrukt fehlt es an Glaubwürdigkeit. Lassen wir das Wirecard-Debakel hier in der Betrachtung einmal außen vor: Das heißt, die SPD möchte, dass der Mann, dem sie nicht zutraute, die Partei aus der Krise zu führen und zu versöhnen, jetzt Deutschland als Kanzler in Zeiten wie diesen bestmöglich durch nationale und globale Schwierigkeiten bringt und die gespaltene Gesellschaft zusammenführt. Mit Verlaub: Das ist der jüngste Treppenwitz in der jüngeren Geschichte der Sozialdemokratie.

Quelle: ntv.de