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Eine Korrektur ist kein Plan Merkel zeigt Größe, aber das reicht nicht

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Merkel bat eindringlich um Verzeihung.

(Foto: picture alliance/dpa)

Wer sich über die Entschuldigung der Kanzlerin mokiert, macht es sich zu einfach. Merkels Einsehen in die Fehlentscheidung von Montagnacht verdient Anerkennung. Bei einer Entschuldigung darf es die Kanzlerin allerdings nicht belassen.

Es ist richtig, dass die Kanzlerin die geplanten Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag wieder zurückgenommen hat. Der Effekt dieser Idee auf das Infektionsgeschehen war ohnehin umstritten. Vor allem aber die Umsetzung war unausgegoren und erwies sich daher sehr schnell als unmöglich. Sich darüber lustig zu machen, dass die Kehrtwende keine 36 Stunden nach Ende des nächtlichen Gipfels zwischen Kanzleramt und Ministerpräsidenten erfolgte, ist aber zu billig und dem Ernst der Lage nicht angemessen.

Ebenso richtig wie Angela Merkels Kurswechsel ist das unmissverständliche Eingeständnis, einen Fehler begangen zu haben. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", sagte Merkel und machte somit etwas, was in der Pandemie-Politik zur Seltenheit geworden ist: Verantwortung übernehmen. Es ist unerheblich, ob Merkel gar keine andere Wahl hatte, als den Murks vom frühen Dienstag zurückzunehmen und ihre Rolle rückwärts de facto "alternativlos" war.

Ebenso unwichtig ist es, ob Merkel gar nicht hauptverantwortlich für die Idee der Ruhetage war und der "Fehler" nur zustande kam, weil die Ministerpräsidenten zu anderen Zugeständnissen nicht bereit waren. Oder ob am Ende die Politik zunehmend eine Getriebene ist, die den Erwartungen der Öffentlichkeit nicht auszuweichen vermag und unbedingt ein Gipfel-Ergebnis präsentieren wollte, wo keines war. "Denn am Ende", so Merkel, "trage ich für alles die letzte Verantwortung, qua Amt ist das so, also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Oster-Ruhe."

Warnungen und Vorgehen passen nicht zusammen

Alles gut also? Neue deutsche Fehlerkultur? Mitnichten. "So ein Fehler darf nicht passieren", rufen daher auch die Kritiker. Das ist zwar Unsinn. Denn Fehler sollten immer vermieden werden, aber verbieten kann man sie nicht. Gleichwohl gibt es Fehler, die nicht so schwerwiegend sind, die schnell korrigiert werden können. Und es gibt die schlimmen Fehler, die viel Schaden anrichten. Die Oster-Ruhe gehört leider zur letzten Kategorie. Und da nützt es nichts, wenn Merkel betont, die Ruhetage seien "mit bester Absicht entworfen" worden.

Denn schließlich werden solche Runden zwischen Kanzleramt und den Länderchefinnen und -chefs gründlich vorbereitet - hoffentlich jedenfalls. Wie kann es da passieren, dass statt konkreter Pläne und Strategien irgendwann nach Mitternacht spontane Ideen in die Welt hinausposaunt werden, deren Auswirkungen nicht vorher geprüft wurden? Das Publikum hat zunehmend den Eindruck, dass Merkels Mahnungen und Warnungen vor der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg in einem eklatanten Missverhältnis stehen zur Haltung, zum Handeln und zur Ernsthaftigkeit der beteiligten Akteure.

Die wichtigsten politischen Köpfe unseres Landes haben in der längsten der inzwischen 20 Ministerpräsidentenkonferenzen seit Pandemie-Beginn den fatalen Eindruck politischer Handlungsunfähigkeit hinterlassen. Sie haben untermauert, dass 16 uneinige Länder in einem föderalen System die Bundeskanzlerin zur ohnmächtigen Zeremonienmeisterin degradiert haben. Alles zusammen löst auch bei Bürgerinnen und Bürgern, die der Regierung grundsätzlich wohlgesonnen sind, tiefe Zweifel an deren Führungsqualität und ihrer Krisenstrategie aus.

Das Land braucht Antworten

Und, was fast noch schlimmer ist: Der Gipfel zu Wochenbeginn hat unter dem Strich nichts Substanzielles an Maßnahmen gegen einen weiteren Anstieg der Corona-Zahlen beschlossen. Die "Ruhetage" sollten, so Merkel, es "unbedingt schaffen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen und umzukehren". Aber nun wird daraus ja nichts. Was kommt denn stattdessen?

Was macht Deutschland, damit das Impfen schneller vorangeht? Damit die Schnell- und Selbsttests, Monate nach vielen anderen Ländern, endlich Teil der Anti-Corona-Strategie werden? Was macht Deutschland gegen die steigenden Infektionszahlen, gegen die Ungeduld der Bevölkerung, für die vielen Unternehmer, Mittelständler, die noch immer auf Auszahlungen ihrer Hilfsgelder warten, wie wird den Schülerinnen und Schülern geholfen, die sich allein gelassen fühlen? Wie lautet die Strategie gegen die sinkende Disziplin des ganzen Landes? Was macht die Politik gegen die wachsende Pandemie-Müdigkeit und das sich ausbreitende Ausgelaugtsein des ganzen Landes, das wie unter einer Glocke schon lange in anhaltende und flächendeckende Ruhetage versetzt wurde, und das droht, ins kollektive Koma zu fallen?

Auf diese Fragen brauchen die Bürgerinnen und Bürger eine Antwort - und zwar vor Ostern. Wenn es angesichts uneiniger Bundesländer Merkels letztes Machtmittel bleibt, muss sie sich noch einmal vor die TV-Kameras begeben. Dann muss die Bundeskanzlerin erneut in einer Rede an die Nation der gesamten Bevölkerung erklären, was morgen, übermorgen und überübermorgen in diesem Land geschehen soll. Es steht allerdings zu befürchten, dass sie dies nicht weiß. Das wäre dann nicht zu entschuldigen.

Quelle: ntv.de

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