Wieduwilts Woche Wie Friedrich Merz aus Versehen die Ampel einteNach Solingen klaffte ein politisches Vakuum, das der Oppositionsführer bravourös zu füllen wusste. Dann kam es dicke: Die Ampel hörte auf zu streiten.30.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Polizei findet Personen nicht" Warum so viele Abschiebungen scheiternDer mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte eigentlich abgeschoben werden sollen, das ist aber nicht passiert. Ein Fall von vielen: Zehntausende Abschiebungen scheitern jedes Jahr. Viele Ausreisepflichtige verstecken sich oder randalieren.30.08.2024Von Caroline Amme
Grünen-Chef dämpft Erwartungen Länder fordern weitere Abschiebungen nach KabulVor allem Unionsvertreter der Landesregierungen wollen, dass es nicht bei der ersten Abschiebung nach Afghanistan seit 2021 bleibt. Nicht nur dorthin sollte ihrer Meinung nach ausgewiesen werden - und perspektivisch nicht nur Straftäter. Gegenwind kommt von den Grünen.30.08.2024
28 Straftäter nach Afghanistan Bei diesem Flug geht es um mehr als AbschiebungenDeutschland schiebt 28 afghanische Straftäter in ihr Heimatland ab. Das ist eine gute Nachricht, gerade gegenüber allen, die den Staat als ohnmächtig und handlungsunfähig darstellen.30.08.2024Ein Kommentar von Volker Petersen
28 Straftäter müssen nach Kabul Das ist über die abgeschobenen Afghanen bekanntErstmals seit der Machtübernahme der Taliban 2021 schiebt Deutschland Menschen nach Afghanistan ab. Die 28 Straftäter wurden in Deutschland unter anderem wegen Vergewaltigung und schwerer Körperverletzung verurteilt.30.08.2024
Solinger Täter nicht abgeschoben Scholz sieht Mitschuld bei NRW-BehördenWarum der Messerangreifer von Solingen nicht abgeschoben wurde, wüsste auch der Kanzler gern. Schuld will Scholz nach eigenen Angaben nicht zuweisen, wohl aber aufklären, was schiefgelaufen sei. Weshalb die Behörden nicht mehr unternahmen, sei niemandem zu vermitteln.30.08.2024
Flugzeug in Leipzig gestartet Deutschland schiebt Straftäter nach Afghanistan ab28 afghanische Straftäter sitzen in einem Flugzeug von Leipzig in Richtung Kabul. Die erste Abschiebung seit der Machtübernahme der Taliban ist Ergebnis monatelanger Vorbereitung. Verhandelt wurde nicht mit den Islamisten direkt.30.08.2024
RTL/ntv-Trendbarometer zu Asyl Große Mehrheit will nach Syrien und Afghanistan abschiebenNach dem IS-Anschlag in Solingen mit drei Toten diskutiert die Politik über Maßnahmen im Umgang mit Migration. Eine RTL/ntv-Umfrage zeigt: Eine große Mehrheit befürwortet eine härtere Gangart. Das gilt aber nicht für einen generellen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen.29.08.2024
Deutsche Behörden mit schuld Woran Abschiebungen scheitern - Solingen ist kein EinzelfallDie Dublin-Regeln sehen eigentlich vor, dass das Land verantwortlich ist, in dem ein Asylbewerber den Schengenraum betritt. In der Praxis funktioniert das aber oft nicht. Entscheidende Ursachen liegen nicht nur im Ausland, sondern auch in deutschen Amtsstuben.29.08.2024
Abschiebung und Haft drohen Ex-Leiter des Islamischen Zentrums soll Deutschland verlassenVerfassungsschützer stufen Mohammad Hadi Mofatteh als Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Ali Khamemei in Deutschland ein - die Position hatte er seit Jahren. Nun soll der führende Kopf des jetzt als extremistisch bewerteten IZH innerhalb von zwei Wochen ausreisen.29.08.2024
