Abschiebung

Erst 2018 investiert der Freistaat Sachsen zwölf Millionen Euro in ein Abschiebegefängnis - unter anderem in Sicherheitsmaßnahmen. Doch diese reichen wohl nicht aus: Jetzt gelingt drei Häftlingen eine spektakuläre Flucht.

Seit Wochen schiebt die Türkei Menschen mit angeblichen Verbindungen zu Terrororganisationen in ihre Heimatländer ab. Am Freitagabend landet eine mutmaßliche IS-Anhängerin mit drei Kindern in Frankfurt. Sie soll in Koblenz einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Die Türkei schiebt seit Wochen Menschen mit Verbindungen zu Terrororganisationen in ihre Heimatländer ab. Erneut ist nun solch ein Abschiebeflug auch in Deutschland gelandet. An Bord: eine Frau aus Norderstedt mit ihren beiden Söhnen.

Eine Besserung der Sicherheitslage ist kurzfristig nicht in Sicht. Nichtsdestotrotz schieben Bund und Länder weiterhin Menschen nach Afghanistan ab. Seit Dezember 2016 sind per Flugzeug bereits 800 Männer in ihr Heimatland zurückgebracht worden.

Abschiebungen sind Ländersache und offenbar läuft es dabei trotz anderslautender Wünsche aus dem Bundesinnenministerium nicht rund. Der Chef der Bundespolizei schlägt nun Alarm: 2019 reisen deutlich mehr Ausländer illegal nach Deutschland ein, als abgeschoben werden.

Zahlen des Innenministeriums zeigen, in diesem Jahr geht von weniger Islamisten eine potenzielle Gefahr aus. Innenpolitiker und Polizeigewerkschaft nennen zwei Gründe dafür: Die Ermittler halten die Szene demnach stärker auf Trab. Und: Gefährder würden konsequenter abgeschoben.

Nach drei Jahrzehnten in US-Haft kehrt der verurteilte Doppelmörder Jens Söring laut Einwanderungsbehörde ICE am kommenden Dienstag nach Deutschland zurück. Ein Gremium im Bundesstaat Virigina hatte ihn vor Kurzem auf Bewährung freigelassen und will ihn nun abschieben.

Der ehemalige Bundesliga-Angreifer Mohamadou Idrissou steht offenbar vor der Abschiebung aus Österreich. Der Obmann seines Vereins bestätigt, dass der 39-Jährige in einem Schubhaftzentrum sitzt. Es soll Probleme mit der für ein Visum notwendigen Unbedenklichkeitserklärung geben.

• Visum-Probleme in Österreich Ex-Bundesligaprofi Idrissou vor Abschiebung

Um die Sicherheit auf Abschiebeflügen zu gewährleisten, befinden sich in der Regel Polizisten mit an Bord. Die Zahl der abgeschobenen Menschen geht in den letzten zwei Jahren zurück, die Zahl der dafür eingesetzten Beamten nimmt allerdings deutlich zu. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe.

Das Auswärtige Amt schätzt, dass es in Syrien aktuell keine Region gibt, in die Flüchtlinge ohne Risiko zurückkehren können. Nichtsdestotrotz fordern die Innenminister der Länder, dass gefährliche Straftäter in das Bürgerkriegsland abgeschoben werden dürfen.

Die illegale Rückkehr des Bremer Clanchefs Miri ist für die Behörden eine Provokation. Innenminister Seehofer lässt seitdem die Grenzen schärfer kontrollieren, um Ausländer mit Wiedereinreisesperre herauszufischen. In vier Wochen entdeckt die Bundespolizei 178 gesperrte Asylbewerber.

Sie soll den Islamischen Staat unterstützt haben, die Türkei weist die 30 Jahre alte Frau aus. Sie trifft mit vier Kindern am Frankfurter Flughafen ein - und wird sofort festgenommen.

Wenn Ausländer in Deutschland trotz Einreisesperre Asyl erbitten, können sie nur für wenige Monate in Haft genommen werden. Oft erfolgt gar keine Festnahme. Laut Bundesregierung gibt es fast 5000 Bewerber, die nach ihrer Abschiebung mehrfach einen neuen Asylantrag gestellt haben.

Offenbar gefällt es Clanchef Miri nicht im Libanon. Einem Medienbericht zufolge soll er am Mittwoch in Istanbul aufgetaucht sein. Doch die türkischen Behörden fangen ihn ab und schicken ihn zurück. Nach zwei Abschiebungen gilt für den Bremer Kriminellen eine Wiedereinreisesperre.